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Rauchverbot in Schleswig-Holstein aufgehoben

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Immer mehr Gastwirte wollen sich mit dem seit Jahresbeginn geltenden Rauchverbot in Gaststätten nicht abfinden. Gerade für Betreiber von kleinen Eckkneipen ist die neue Verordnung oftmals Existenz bedrohend. Nach Sachsen und Rheinland-Pfalz darf deshalb nun auch in Schleswig-Holstein bis auf weiteres wieder in Ein-Raum-Kneipen geraucht werden.
Das Verwaltungsgericht Schleswig gab am Mittwoch einer entsprechenden Klage einer Gastwirtin aus Lübeck im Eilverfahren statt. Voraussetzung ist allerdings, dass keine Angestellten beschäftigt werden. Das Gericht äußerte in seiner Begründung verfassungsrechtliche Bedenken am Nichtraucherschutzgesetz. Da es keine Ausnahmeregelungen für Gaststätten vorsieht, die keinen getrennten Raucherbereich einrichten können, weil sie nicht die räumlichen Möglichkeiten dazu haben. Gegen den Beschluss ist jedoch eine Beschwerde vor dem schleswig-holsteinischen Oberverwaltungsgericht möglich.

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Written by chezweitausendeins

25. April 2008 um 17:34

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