shifting reality

Es gibt kein richtiges Lesen im valschen!

„Volk der Freiheit“: Berlusconi als Schutzpatron der Netzliberalen?

with 21 comments

Kann italienische Innen-Politik sowas von dermaßen überhaupt nicht beurteilen, daß ich auch den Wahrheitsgehalt des folgenden Artikels nicht zu kommentieren vermag. Interessant ist jedoch, daß die dort rekonstruierten Motive aus den hier so lang gepflegten Diskussionen wohlvertraut sind – spannender Text also in der FR von heute:

„In Italien, einem Land mit beträchtlicher Demokratieerfahrung, vollzieht sich gerade ein Regierungswechsel. Die neue Regierung wird eine Koalition aus zwei Parteien sein. Eine dieser Parteien rief kurz vor der Wahl ihre Anhänger dazu auf, zu den Waffen zu greifen, wenn die amtierende Regierung nicht neue, einfachere Stimmzettel drucke. Diese Partei floriert im reichen Norden des Landes, und ihr Hauptziel besteht darin, den Reichtum der Region vor dem Steuerzugriff der Regierung und vor den Einwanderern aus ärmeren Ländern zu schützen. Die andere Partei wird von einem Mann geführt, Silvio Berlusconi, dessen frühere Regierung Bilanzfälschung legalisierte und der als Unternehmer die Beschäftigung von Schwarzarbeitern für legitim hält. Diese Partei trat unter ihrem neuen Namen „Volk der Freiheit“ an, und die Freiheit, die sie meint, ist vornehmlich die Freiheit von kollektiven Regelungen. (…) Die Wahlen stellten das Volk dieses Landes vor die Alternative, ihr Gemeinwesen in Selbstbestimmung weiter entwickeln zu wollen oder in schnellen Schritten jeglichen Sinn eines Gemeinsamen verfallen zu lassen und dann kollektive Regelungen zugunsten der „Freiheit“ von Gruppen und Einzelnen, sich gegen andere durchzusetzen, nach und nach abzuschaffen.“

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Written by momorulez

29. April 2008 um 19:52

21 Antworten

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  1. Narrenfreiheit nennt man das glaube ich.

    ring2

    29. April 2008 at 20:04

  2. Im Zweifel für die Freiheit.

    (dadaistische Argumentation)

    Dr. Dean

    29. April 2008 at 20:25

  3. Das ist eben das, was mich andererseits an den anarchosyndikalistischen so zweifeln lässt. Es geht schlicht um die Machtfrage, was ja diese Typen in Ialien so überaus deutlich machen. Sie haben seit Anfang der Neunziger jedes Loch genutzt, um vollständiges Vakuum zu schafffen. Das ist auch gewissermassen vorbildlich für Europa, weil das ja überall abläuft.
    Und was ich wieder bei den Netzliberalen gelernt habe, ist auch dementsprechend einfach: das ist alles in Ordnung, wenn nur nicht irgendwo irgendein Linker, egal welcher Sorte, irgendwas zu sagen bekommt. Selbst wenn er seinerseits längst Wirtschaft im „liberalen“ Sinn betreibt.
    Es geht tatsächlich um Zerstörung, und natürlich darum, dass Tangentopolis nicht wieder gestört wird, wie Anfang der Neunziger. Und die ist jetzt überall, nicht mehr nur in Italien.

    T. Albert

    29. April 2008 at 20:51

  4. „Es geht schlicht um die Machtfrage, was ja diese Typen in Ialien so überaus deutlich machen.“

    Ja, da isses ja, was ich so im Leben erst widerwillig lernen mußte: Um die geht’s sowieso immer auch, kann man gar nix gegen machen. Ob in Liebesbezihungen, i der Wirtschaft oder Politik: Ohne gibt’s nicht.

    Und Problem der Post-Klassenkmapf-Linken ist, daß sie sich ihrer schämen und diesem „Freiheit!“-Honig-um’s-Maul der viel machtgeileren Variante aus dem wirtschaftsliberalen Lager im Grunde genommen viel zu leicht mit schlechtem Gewissen begegegnen. Gibt ja auch Liberalismus-Varianten, die tatsächlich sowas wie Reduktion von Machtzentren bewirken wollen, aber die reale Entwicklung scheint mir in dem Artikel dann doch präziser gefaßt zu sein.

    „das ist alles in Ordnung, wenn nur nicht irgendwo irgendein Linker, egal welcher Sorte, irgendwas zu sagen bekommt.“

    Und auch dem kann man ja nur mit der Machtfrage antworten. Wieso in Ohnmacht verbleiben wollen?

    momorulez

    29. April 2008 at 21:16

  5. „Und auch dem kann man ja nur mit der Machtfrage antworten. Wieso in Ohnmacht verbleiben wollen?“

    Ja, was kann man aber diesbezüglich wieder lernen von den Gangstern?

    Sie schützen sich und das Volk und ihren Staat vor uns. Immer wieder, wie schon mal.

    T. Albert

    29. April 2008 at 21:27

  6. Dann mal ganz klassisch:

    Panzer rollen. Dollars rollen. Polizisten schlagen. Soldaten fallen. Bomber fliegen. Den Staat schützen. Das Recht schützen. Die Aktien schützen. Vor uns. Macht kaputt, was Euch kaputt macht!

    Oder noch älter:

    In Erwägung unserer Schwäche machtet Ihr Gesetze, die uns knechten soll´n.
    Die Gesetze seien künftig nicht beachtet in Erwägung, dass wir nicht mehr Knecht sein woll´n.
    In Erwägung dass Ihr uns bestehlt, wollen wir mal festell´n dass nur Fensterscheiben uns vom guten Brote trennen, dass uns fehlt.
    In Erwägung, es wird Euch nicht glücken, uns zu schaffen einen guten Lohn, übernehmen wir jetzt selber die Fabriken in Erwägung ohne Euch reicht´s für uns schon.
    In Erwägung, dass Ihr uns dann eben mit Gewehren und Kanonen droht, wollen wir von jetzt an schlechtes Leben stärker fürchten als den Tod.
    In Erwägung, Ihr hört auf Kanonen, and´re Sprache könnt Ihr nicht versteh´n,mpssen wir dann eben, ja das wird sich lohnen, die Kanonen auf Euch dreh´n.

    chezweitausendeins

    29. April 2008 at 21:56

  7. Ach das ist doch das Dilemma, lieber momo, da stimme ich Dir sehr zu, dass es Parteien und Gruppen nicht gibt derzeit, die liberale Politik machen. Liberal ja in meinem Verständnis eben eine Kultur beschreibt, die Machtinteressen nicht bei großen Systemen belässt, sondern bei Gruppen von Einzelnen, „die tatsächlich sowas wie Reduktion von Machtzentren bewirken wollen“. Das kann man dann, wenn man mag auch Markt nennen.

    Nur weit und breit findet sich keiner, der ernsthaft politisch in diese Richtung arbeitet.

    Das nennt man Clustering glaube ich, oder „der Teufel scheißt auf den größten Haufen“, wenn sich Macht zu Organisationen konzentriert. Auf der einen Seite die Verwaltungen, Parteien und Verbände, meist noch nationalstaatlich organisiert, auf der anderen Konzerne, freie radikale Finanzströme, sämtliches weltumspannend und virtuell. Dieses virtuelle, losgelöste gibt Männern, wie Berlusconi die Macht. Gewaltenteilung bleibt da ein Märchen, manchmal noch lebendig sich wehrend, wie das BVG in letzter Zeit öfter.

    Italien hat also nicht die Wahl zwischen Vertretern oder Gewalten, sondern die Wahl zwischen Verwaltung und Finanzmacht. Nur noch die, eine Art DSDS für das politisch interessierte Volk.

    ring2

    30. April 2008 at 7:34

  8. @Che:

    Ich glaube, Machtfragen lassen sich auch ohne paramilitärische Drohung angehen 😉 …. mag ja die gute, alte Arbeiterbewegung z.B. nicht mal eben so in die Tonne treten.

    @Ring2:

    „Das kann man dann, wenn man mag auch Markt nennen.“

    Von wegen. Wenn irgendwas komplett zentralisiert, vermachtet und an Ausbeutung orientiert ist, dann ja wohl am Prinzip der Gewinnmaximierung orientierte, reale Märkte mit all diesen Kapitalmarkt und Banken-Ekligkeiten im Rücken. Ist doch einfach nur Zuhälterei im Mega-Masstab auf Kosten des jeweils Schwächeren.

    „Das nennt man Clustering glaube ich, oder “der Teufel scheißt auf den größten Haufen”, wenn sich Macht zu Organisationen konzentriert.“

    Ja, eben. „Cluster“ ist ja auch nicht umsonst zentrales Stichwort der aktuellen, Hamburger Senatspolitik in Sachen Wirtschaft, und ob Herr Dieckmann á la Berlusconi nun selbst Bürgermeister wird oder Herr von Beust für ihn, das ist ja auch Jacke wie Hose …

    momorulez

    30. April 2008 at 8:01

  9. @momorulez
    „komplett zentralisiert, vermachtet und an Ausbeutung orientiert ist, dann ja wohl am Prinzip der Gewinnmaximierung orientierte, reale Märkte mit all diesen Kapitalmarkt und Banken-Ekligkeiten im Rücken.“

    Das sind dann ja auch keine funktionierenden Märkte, das ist doch die Hauptkritik (wenn ich das überhaupt richtig verstehe ; ) von Statler und Co. Nur verlässt das die theoretische Ecke nie, wird nie politische Bewegung, weil die agierenden Konzerne sich jeder Konkurrenz auf eine globale Ebene entziehen, auf der bspw. eine Gewerkschaft, eine SPD und auch kein Lafontaine keine Wirkung erzielen.

    Ich sehe das mit der Nachfrager-Macht ja genauso skeptisch, wie Du, am Ende aber sind wir Verbraucher schlicht die einzigen, weltweit betrachtet, die auf allen Ebene spielen. Merkt nur keiner, dass er bei der Wahl seiner Riester-Rente durchaus Einfluss ausüben kann, was die mit den Milliarden anstellen. Habe gerade gestern mit einer Heuschrecke darüber gesprochen. Die berufen sich ja auch auf die amerikanischen Pensionäre, Feuerwehrleute und Co. deren Rente sie sichern, mit der Ausbeutung europäischer Medienunternehmen.

    ring2

    30. April 2008 at 10:49

  10. Also bitte – Diekmann steht mit seinen habituellen Repertoire noch deutlich unterhalb von Rolf Eden. Ein Senatorenposten würde ihn überfordern. Und ob KD nun wirklich ein großer Lenker und Versteher ist, kann ebenfalls angezweifelt werden. Eigentlich ist es ja absurd, wenn jemand, der sich für sein Arbeitsumfeld Sekretärinnen mit Nuttenchic wünscht, eine derartige publizistische Macht hat. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass KD in der Atlantikbrücke, dem neoliberal-neokonservativen Freundeskreis der Wirtschaft, dem er auch angehört, wesentlich anders als ein lächerlicher Mensch und Gossenkretin angesehen wird.

    Dr. Dean

    30. April 2008 at 10:49

  11. Upps – das ging an Momorulez.

    Dr. Dean

    30. April 2008 at 10:50

  12. Na, von mir aus auch Friede Springer, die Permira-Chefs oder so … ging mir ja nur um die Medien-Analogie zu Berlusconi …

    momorulez

    30. April 2008 at 10:51

  13. „Das sind dann ja auch keine funktionierenden Märkte, das ist doch die Hauptkritik (wenn ich das überhaupt richtig verstehe ; ) von Statler und Co.“

    Na, es gibt ja auch kein funktionierendes Paradies auf Erden. Das sind ja Argumente, die irgendwelche Ideen-Konstruktionen voraussetzen und als Empirie behaupten.

    momorulez

    30. April 2008 at 10:54

  14. Ja eben.
    Deswegen komme ich da ja so oft nicht mit.

    ring2

    30. April 2008 at 11:23

  15. Ein Rechtslibertärer würde hier antworten, dass er ja gerade keine Utopie, gerade keinen sozialen Fortschritt, keine Heilsvision, sondern nur die beste aller möglichen Welten anbietet – und all dies auf einer wissenschaftlichen Grundlage, öhm, von Mises, Rothard und Nozick.

    Und dann, wenn der Sozialstaat (endlich!) komplett zerschlagen wurde, wenn das Leben also frei von Zwang ist, wenn die Steuern gering und der Staat nicht störend, genau dann bilden sich die Familienbanden, äh, Familienbande wieder aus, die Menschen helfen einander, weil der Staat diesen Hilfstrieb nicht mehr zerstören kann, und die wirtschaftliche Entwicklung wird weltweit mindestens so gut, wie sie es in den USA schon jetzt ist. Schluss mit der political correctness, schluss mit dem Meinungsterror, keine Gutmenschen mehr, weg mit dem verlogenen Pazifismus – und wegen allseits richtiger Einsicht werden alle antikapitalistischen Dikatoren besiegt und ausgetilgt, militärisch ausradiert, und ihre muslimischen Helfershelfer und deren linke Untertstützer, äh, verschwinden, weltweit. Freie Märkte. Freie Unternehmer. Die Privaten haben Vorrang, also freie Menschen. Fredom is on the march!

    Oder so ähnlich. So ganz bin ich noch nicht dahinter gekommen, warum sie für ihre politischen Glaubensideen einerseits so gerne Wissenschaftler bemühen, welche unumstößliche Weisheiten verkünden, aber anderserseits aber ein geradezu generös selektives und taktisches Verhältnis zur Empirie haben.

    Dr. Dean

    30. April 2008 at 13:10

  16. Na, weil es nicht die freien Märkte sind, die ihnen da vorschweben. Damit sollte als erstes aufgeräumt werden. Ist ja fast wie „gegen Globalisierung“ zu demonstrieren, wenn ich Neonazzi bin. ;( da ist dann eben nur die falsche Art der Globalisierung gemeint)

    ring2

    30. April 2008 at 16:29

  17. @ring2: Wer tatsächlich „Globalisierungsgegner“ – nicht etwa Kritiker – dürfte in nicht wenigen Fällen tatsächlich Nationalist sein – oder meinethalben ein „Großraumdenker“ a la Carl Schmitt. Es ist meines Erachtens mehr als nur Taktik, wenn z. B. die NPD „gegen die Globalisierung“ demonstriert. So gesehen ist Deine Analogie falsch, da den Neonazis sehr oft nicht eine „andere Globalisierung“ vorschwebt (in der etwa Deutschland – oder hilfsweise „Kerneuropa“ – dem Rest der Welt sagt, wo’s langgeht) – sondern ein Deutschland mit „dichten Grenzen“ – hohen Schutzzöllen, Autarkiepolitik, strengen Einreisebeschränkungen, Ausweisung von längst integrierten Einwanderern und einem Staatbürgerschaftsrecht nach dem Standard von 1938 (das sind tatsächlich Forderungen, die die NPD – wenn auch nicht ganz in diesen Worten – im Wahlkampf in MV vertreten hat).

    Die rechtslibertäre Ideologen, die Dr. Dean so treffend karikiert hat, sind meines Erachtens sehr von der Idee eines „Faustrechtes“ oder des „Rechtes des Stärkeren“ fasziniert. So sieht dann auch ihre Vorstellung von einem freien Markt auch aus.

    „Eigentlich ist es ja absurd, wenn jemand, der sich für sein Arbeitsumfeld Sekretärinnen mit Nuttenchic wünscht, eine derartige publizistische Macht hat.“

    Kai Diekmann hat dann ja tatsächlich etwas mit Silvio Berlusconi gemeinsam – der bevorzugt auch Mitarbeiterinnen mit – nun ja, Nuttenchic. (Auch wenn es auf Italienisch charmanter klingt und Berlusconi von Typ her in der Rolle des „Machos“ einfach glaubwürdiger ist, als K. D.)

    „Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass KD in der Atlantikbrücke, dem neoliberal-neokonservativen Freundeskreis der Wirtschaft, dem er auch angehört, wesentlich anders als ein lächerlicher Mensch und Gossenkretin angesehen wird.“ Ich auch nicht. Aber er ist mit Sicherheit ein nützlicher „Mann fürs Grobe“ – auch wenn die Auflagen von „Bild“ sicher auch wegen seines „nützliches“ Hanges zur platten, aber wirksamen, Propaganda zurückgegangen ist.

    MartinM

    1. Mai 2008 at 9:00

  18. Ich verstehe einfach diese zugespitzte Haltung nicht. Warum freuen sich von denen so beachtlich viele über den Wahlsieg von Berlusconi, ein Mann, der schon qua pesonam für Machtanballung steht?

    Warum polemisieren sie nicht gegen die Hemmung von Marktzugang, nicht gegen üble Formen von Marktmacht, warum schlagen sie sich nicht auf die Seite von (oftmals tatächlich) benachteiligten kleinen und mittleren Unternehmern und Gewerbetreibenden? Warum fordern sie nicht nachhaltiger Wettbewerb dort, wo Monopole herrschen, warum befürworten sie nicht das Organisationsrecht der Arbeitnehmer, dass ja faktisch eher zu einem Machtausgleich und damit guten Marktverhältnissen führt als die Zerschlagung der Gewerkschaften?

    Ein Marxist würde sagen: Es ist eben der Klassenstandpunkt.

    Sie wollen keine fairen Verhältnisse auf den Märkten – sondern eigentich eine neofeudale Gesellschaftsordnung.

    Dr. Dean

    1. Mai 2008 at 11:55

  19. Mal eine ganz dumme Frage: Wer freut sich denn da eigentlich?

    statler

    1. Mai 2008 at 12:57

  20. Zählt „Geisteswelt“? Hmm, okay, vermutlich nicht mehr. Zählen Zettels Raum, FDOG und einige der Kommentatoren dort? Statler, irgendwie ist mein Eindruck, dass bei einigen Netzliberalen die so genannte Machtkritik bei Fällen wie Berlusconi, ähem: ziemlich gründlich fortfällt.

    Und ich verstehe das nicht.

    Dr. Dean

    1. Mai 2008 at 14:30

  21. @Statler: Dass Du Dich nicht freust nehme ich Dir ab. Dazu bist Du zu intelligent und zu gebildet. Aber die von Dean genannten Rechtsliberalen oder so die Leute, die früher mal in der Fankurve von Deinem alten Blog kommentierten, die würde ich schon als tendenziell prosilviotisch bezeichnen. In den Kreisen stehen ja auch Theo van Gogh (den ich, Mordopfer hin oder her, als ordinären Halbnazi bezeichnen würde) und Ann Coulter (die US-Kreuzung aus Bettina Röhl, Christa Mewes und Eva Herman) hoch im Kurs.

    chezweitausendeins

    1. Mai 2008 at 23:03


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