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Vom Kaiserreich zur Bundesrepublik – Ein kurzer Abriß der Geschichte des § 218

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Vom Kaiserreich zur Bundesrepublik – Ein kurzer Abriß zur Geschichte des § 218

Der Kampf gegen den § 218 (1)

„Es ist kein Verbrechen, Herr Doktor… es ist wirklich kein Verbrechen, wenn Sie mir helfen, Herr Doktor! Ich mußte weg von Haus… wir haben ja für uns selber nichts… die Aussperrung nun schon vier Wochen, kaum Brot und Kartoffeln, sechs Menschen in einer Kammer… wie soll da noch ein siebentes herein? Sie sind doch Arzt, Sie sehen täglich ja das ganze Elend, Sie müssen mir helfen!“

Friedrich Wolf, Cyankali

Was bisher geschah: In aufwendiger Detailarbeit wurde die Geschichte des Berliner Aktionsrates zur Befreiung der Frauen (1969 – 1971) erzählt – samt der Nachfolgeorganisationen, die teilweise bis weit in die 70er Jahre aktiv waren. Dabei wurde auch schon das Thema der kommenden Wochen gestreift: Der Kampf gegen den § 218. Was bisher ein Nebenaspekt war, soll nun ausführlich dargestellt werden.

Unsere Geschichte beginnt im Jahr 1871, der Geburtsstunde des § 218. Bevor dieser und die folgenden Paragraphen des neuen Strafgesetzbuches die Abtreibung regelten, gab es überhaupt keine gesonderte juristische Behandlung der Abtreibung – sie galt einfach als Kindsmord und wurde dementsprechend verfolgt. Der nun neu geschaffene § 218 lautete:

„Eine Schwangere, welche ihre Frucht vorsätzlich abtreibt oder im Mutterleibe tötet, wird mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren bestraft.
Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Gefängnisstrafe nicht unter sechs Monaten ein.
Dieselben Strafvorschriften finden auf denjenigen Anwendung, welcher mit Einwilligung der Schwangeren die Mittel zu der Abtreibung oder Tötung bei ihr angewendet oder ihr beigebracht hat.“ (zit. nach [2], S. 89)

Beinahe zeitgleich zu dieser gesetzlichen Regelung der Abtreibung ändert auch die katholische Kirche ihre Haltung in dieser Frage, was ziemlich verblüffend ist. Verblüffend deshalb, weil sich die katholische Kirche gerade einmal zwei Jahre vor der gesetzlichen Regelung der Abtreibung in Deutschland über eine grundsätzliche Ablehnung der Abtreibung verständigte. Daß die Haltung der katholischen Kirche vorher lange nicht so rigoros war, lag am aristotelischen Hintergrund der scholastischen Philosophie. In Anlehnung an Aristoteles war man nämlich der Meinung, daß der Embryo keineswegs vom Zeitpunkt der Befruchtung an eine Seele habe, sondern daß diese erst nach einer gewissen Frist in das werdende Leben einziehe. Zuzeiten gab es sogar die absurde Vorstellung, daß der männliche Embryo seine Seele nach vierzig Tagen erhalten würde, der weibliche hingegen erst nach achtzig Tagen. Jedenfalls war nach Meinung der katholischen Kirche die Abtreibung eines seelenlosen Embryos einfach durch eine Geldbuße zu sühnen, während für die Abtreibung eines beseelten Embryos die Todesstrafe für angemessen erachtet wurde. Erst 1869, mit Papst Pius IX, nahm die katholische Kirche ihre heutige, unerbittliche Haltung ein:

„Die heute von der katholischen Kirche rigoros vertretene Lehre, daß der Schwangerschaftsabruch von der Befruchtung an strafbar sei, gilt erst seit Ende des 19. Jahrhunderts; bis dahin war die 12. Schwangerschaftswoche als Frist gesetzt, also gleich der heute mit apokalyptischen Visionen bekämpften Fristenregelung.“ ([2], S. 50)

Dies also war die Situation zur Kaiserzeit. Opposition dagegen meldete vor allem die Sozialdemokratie an. Auch hier ist die Argumentation interessant. Der Sozialdemokratie ging es nicht um das Selbstbestimmungsrecht der Frauen. Ihr Argument gegen den § 218 war, daß es sich bei diesem Paragaphen um eine Form der Klassenjustiz handle. Von dem sozialdemokratischen Juristen Gustav Radbruch ist der Spruch überliefert:

„Es hat noch nie eine reiche Frau wegen § 218 vor dem Kadi gestanden.“ (zit. nach [1], S. 17)

Nach Weltkrieg und Revolution hatte die SPD in der Weimarer Republik die Chance, den § 218 abzuschaffen oder wenigstens grundlegend zu reformieren. 1920 brachte sie einen Gesetzentwurf ein, der maßgeblich von Radbruch initiiert war und der eine Fristenlösung vorsah: In den ersten drei Monaten nach Empfängnis sollte die Abtreibung straffrei sein. Dieser Gesetzentwurf fand keine Mehrheit, erst recht nicht der Antrag der USPD auf völlige Abschaffung des Paragraphen. Ein Jahr später wurde Gustav Radbruch sozialdemokratischer Justizminister – was damals hoffen ließ. Die Öffentlichkeit ging davon aus, daß Radbruch eine Amnestie für Verurteilte nach § 218 durchsetzen und den Paragraphen selbst deutlich entschärfen würde. Doch die SPD wurde ihres Beinamens der Verräterpartei wieder einmal gerecht. Weder kam es zu der versprochenen Reichsamnestie noch wurde das Abtreibungsrecht reformiert:

„Die Sozialdemokraten weisen jetzt gern darauf hin, daß es in ihrer Fraktion keine einheitliche Meinung zum § 218 gäbe. Die Stellung hierzu sei eine Gewissensfrage, die jeder einzelne für sich zu beantworten habe.“ ([1], S. 19)

Währenddessen wurde die Agitation gegen den § 218 sowohl innerparlamentarisch wie auch außerparlamentarisch von der KPD vorangetrieben. Vor allem als die Menschen 1929 in der Weltwirtschaftskrise massenhaft verelendeten, spitzte sich die Frage zu. Dabei wurde der Kampf nicht nur politisch, sondern auch kulturell geführt. Schon 1924 hatte Käthe Kollwitz das bekannte Plakat „Nieder mit dem Abtreibungsparagraphen“ entworfen. Jetzt, Ende der 20er Jahre, verfaßte der kommunistische Arzt und Schriftsteller Friedrich Wolf das Theaterstück Cyankali, das sich mit der Abtreibungsproblematik in der Wirtschaftskrise auseinandersetzt. 1929 wurde das Stück im Berliner Lessing-Theater uraufgeführt und erregte großes Aufsehen, bereits 1930 folgte eine Verfilmung. 1931 wurde Wolf dann zusammen mit der Ärztin Jacobowitz-Kienle wegen gesetzwidriger Abtreibung verhaftet. Wolf wurde nach Massenprotesten wieder freigelassen, Kienle erhielt Haftverschonung, als sie nach einem Hungerstreik völlig geschwächt war. Im Januar 1933 wurde das Verfahren eingestellt.

Mit der Machtübernahme der Nationalsozialisten war dann der Kampf gegen den Abtreibungsparagraphen in Deutschland für mehrere Jahrzehnte zu Ende. Die nationalsozialistische Sichtweise auf die Abtreibung war klar. Schon 1930 hatten sie einen Gesetzentwurf eingebracht, in dem es hieß:

„Wer es unternimmt, die natürliche Fruchtbarkeit des deutschen Volkes zum Schaden der Nation künstlich zu hemmen, wird wegen Rassenverrat mit Zuchthaus, […] in besonders schweren Fällen mit dem Tode bestraft.“ (zit. nach [1], S. 23)

Als die Nazis dann wirklich an der Macht sind, werden sie genau das mit der Verordnung zum Schutz der Ehe, Familie und Mutterschaft durchsetzen. Diese Verordnung sah für abtreibende Frauen Gefängnis oder Zuchhaus vor, für abtreibende Ärzte hingegen die Todesstrafe, wenn „der Täter dadurch die Lebenskraft des deutschen Volkes fortgesetzt beeinträchtigt.“ (zit. nach [2], S. 91) Merkwürdigerweise ließen sich die Nazis mit dieser Verordnung ziemlich Zeit, denn sie wurde erst 1943 erlassen. Viel wichtiger war ihnen offensichtlich das glatte Gegenteil, nämlich die Freigabe der Abtreibung für „erbkranke“ Schwangere, die schon in den Anfangsjahren der Naziherrschaft im „Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ geregelt wurde (vgl. [2], S. 90).

In den ersten beiden Jahrzehnten nach dem zweiten Weltkrieg tat sich, zumindest in der Bundesrepublik unter der Herrschaft der CDU nichts Substantielles. Lediglich die Strafmaße der nationalsozialistischen Gesetzgebung wurden etwas entschärft. Es gab nur eine Merkwürdigkeit, die sich eine feministische Autorin zu Beginn der 70er Jahre nicht erklären konnte:

„In Berlin wurden unmittelbar nach Kriegsende Tausende von Abtreibungen – quasi legal – vorgenommen, die Ärztekammern führten Buch darüber. In den Großstädten der Alliierten Zonen ebenso.“ ([1], S. 34)

Das Tabu, das die Ursache dieser unerwünschten und quasi mit offiziellem Segen abgebrochenen Schwangerschaften umgab, wurde erst zu Beginn der 90er Jahre wiederum von Helke Sander in ihrem Film BeFreier und Befreite gebrochen. Denn viele dieser Schwangerschaften waren das Ergebnis der massenhaften Vergewaltigungen durch alliierte Besatzungstruppen. Doch das ist eine andere Geschichte.

Bewegung kam in die ganze Sache erst wieder Ende der 60er Jahre, als die CDU die Regierungsmehrheit verlor und die sozial-liberale Koalition an die Macht kam. Freuen Sie sich deshalb auf nächste Woche, wenn die Humanistische Union 1970 erklärt:

„Die Achtung vor der Würde jedes Menschen gebietet, jeder Frau die Entscheidung darüber zu überlassen, ob sie ein Kind zur Welt bringen will oder nicht.“ (zit. nach [2], S. 98)

Nachweise

[1] Jochimsen, L.: „§ 218 (1871 – 1971) — Hundert Jahre Elend“, in: Jochimsen, L. (Hg.), § 218. Dokumentation eines 100jährigen Elends, Hamburg 1971, S. 14 – 36.

[2] Kraiker, G., § 218. Zwei Schritte vorwärts, einen Schritt zurück, Frankfurt a.M. 1983.

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Written by alterbolschewik

4. Juli 2014 um 15:09

Veröffentlicht in Paragraph 218

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7 Antworten

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  1. Neben dem früh erlassenen „Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ zirkulierte interessanterweise auch seit 1943 unter den deutschen Ärzten eine als „geheim“ eingestufte Verordnung, wie sie mit geschwängerten „Fremdarbeiterinnen“ zu verfahren haben. Da war die Abtreibung dann wiederum erlaubt, gar geboten. Hängt das mit der „Verordnung zum Schutz der Ehe, Familie und Mutterschaft“ zusammen? Das könnte ja sein.

    Insgesamt: Abtreibung als Methode der Reinerhaltung der Art, als eugenische Methode? Abtreibung als Nazi-Methode? Ein heikles Thema, weil es ja auch eines DER Themen der emanzipatorischen Frauenbewegung war. Wie sah/sieht die Frauenbewegung diese unbestreitbaren Zusammenhänge?

    Andererseits: Einer teutschen Frau war die Abtreibung – wie hier ja korrekt beschrieben – streng verboten, konsequenterweise ebenfalls mit völkisch-rassistischer Begründung: Blutsreine Deutsche dürfen nicht abtreiben, aus „Rassenschande“ Gezeugte müssen abgetrieben werden. Auch das Abtreibungsverbot/gebot war dem völkischen Wahn untertan.

    summacumlaudeblog

    8. Juli 2014 at 16:13

    • Ich muß gestehen, daß ich da nicht allzuviel darüber weiß, sondern erst im Rahmen meiner Recherchen zur Kampagne gegen den §218 in den 70er Jahre gestoßen bin. Aber ich muß gestehen, daß mich die Ambivalenz der Nazis in dieser Frage, vor allem ihre Unterordnung unter den Rassenwahn, verblüfft hat. Obwohl das, wenn man darüber nachdenkt, eigentlich in der verqueren Logik des Nationalsozialismus lag. Es macht aber auch noch einmal deutlich, daß die nationalsozialistische Ideologie nicht einfach nur die verschärfte Variante des Konservatismus war – ein Irrtum, dem auch viele Konservative unterlagen.
      Ich weiß nicht, ob es eine explizite Studie über die Haltung der Nazis zur Abtreibung gibt – wenn nicht, wäre das sicherlich eine lohnenswerte Aufgabe. Denn daran könnte man einige wichtige Mechanismen der Naziideologie, vor allem das Primat der Rasse, deutlich machen. Das haben die Linken immer unterschätzt und als reine Propagandalüge abgetan, hinter der sich die „eigentlichen“ Interessen, die dann als Kapitalinteressen interpretiert wurden, verstecken würden.

      alterbolschewik

      9. Juli 2014 at 22:37

  2. „Das haben die Linken immer unterschätzt und als reine Propagandalüge abgetan“ ja leider, und wer seinen Gener derart falsch einschätzt, ist dann sehr schnell der zweite Sieger. So bekämpfte die damalige Linke den Nationalsozialismus völlig falsch als angeblichen Ausdruck des Kapitalismus, und merkte gar nicht, dass die Nazis den Zumutungen der Moderne mit der ebenfalls antikapitalistisch ausgerichteten, in diesem Fall natürlich auch antisemitischen Volksgemeinschaft begegneten. Und massiven Erfolg hatten. Aber nicht, weil sie pro, sondern eben weil sie völkisch kontra den Kapitalismus argumentierten: Gegen die „Ostküste“, die Börse, die Juden….

    summacumlaudeblog

    10. Juli 2014 at 19:09

  3. @“ So bekämpfte die damalige Linke den Nationalsozialismus völlig falsch als angeblichen Ausdruck des Kapitalismus“ —- das ist überhaupt nicht falsch, greift aber zu kurz. Die Bonapartismus- Theorien von Bauer und Thalheimer, besser noch die Einordnung des Faschismus als bürgerlichen Ausnahmestaat durch Poulantzas fassen den Zusammenhang zwischen NS/Faschismus und Kapitalismus sehr viel besser und genauer als Dimitroffs Gleichsetzung des Faschismus als extremste Form des Monopolkapitalismus. Aufgrund seiner Zwei-Frontenstellung zwischen Feudalregime und Sozialismus, seiner Ambivalenz zwischen nivellierender Modernisierung und Aufrechterhaltung überkommener Hierarchien hat der Kapitalismus seit jeher ein Janushaupt. In „Ökonomie der Endlösung“ von Heim und Aly wird das gut beschrieben: Die Shoah als Fortschreibung kapitalistischer Ausbeutung buchstäblich bis auf die Knochen und archaisches Sklavenhalterregime gleichzeitig.

    Che2001

    11. Juli 2014 at 8:49

    • Obwohl Du natürlich irgendwie Recht hast, Che, möchte ich dennoch summacumlaude zumindest teilweise beipflichten. Alle Versuche, den Nationalsozialismus auf ein Kalkül der kapitalistischen Herrschaftssicherung zu reduzieren, springen zu kurz. Auch wenn es eine Ökonomie er Endlösung gibt, so ist diese dennoch kein zureichender Erklärungsgrund für die Shoah. Der Rassismus/Antisemitismus als Kern der nationalsozialistischen Ideologie läßt sich nicht allein funktional erklären. Natürlich hatte er verschiedene Funktionen, die man benennen kann. Aber er war auch eine Form irrationalen kollektiven Wahns, der jedes rationalistische (und rationalisierbare) Kalkül sprengte. Und genau das macht ihn so unheimlich, weshalb die Linke ihn immer als bloße Fassade vor klar benennbaren Interessen wegdiskutieren will.

      alterbolschewik

      11. Juli 2014 at 15:52

  4. Zusätzlich wichtig erscheint mir auch die scheinbar antikapitalistische Stoßrichtung des Nationalsozialismus, eine Stoßrichtung, die die kleinbürgerlichen Bedürfnisse des Dampfablassens gegen „die da oben“ massiv befriedigt hat. Bebels Wort vom „Antisemitismus als den Sozialismus der dummen Kerls“ spielt hier hinein. Ein Bedürfnis der keinbürgerlichen Sinnstiftung gegen das „Kapital“, aber das Kapital wird wahnsinnigerweise als jüdische Weltverschwörung verstanden. Und spätestens hier ist man mit seinem antifaschistischen Latein am Ende. das lässt sich dann nicht mehr in historisch-dialektische Kategorien einordnen.

    Dass die Shoa AUCH ein materialistisches Szenario mit einer Kosten/Nutzen-Analyse war, stimmt natürlich. Aber wie alterbolschewik schon bemerkte: Hier ist nicht das Motiv zu finden. Das ist lediglich die Folge der Tat, die dann irgendwie auch organisiert werden musste, möglichst effizient. Deswegen ließen sich z.B. die Täter die Transporte auch von den Opfern bezahlen, sie wurden nämlich über das Mitteleuropäische Reisebüro abgerechnet. Aber die Tat wurde nicht durchgeführt, damit dieses Büro Gewinne generiert. Bei bersarin gab es vor einiger Zeit schon eine Diskussion darüber, ob die Jahre des Nationalsozialismus restlos erklärt werden können. Meine Antwort darauf war klar: Wahrscheinlich nicht.

    summacumlaudeblog

    12. Juli 2014 at 7:02

  5. Eine ungeheuer kluge Debatte, der ich gerne als Mitleser folge. Den Thesen Alys, die ich freilich nur aus den Zeitungen kenne, sein Buch las ich nicht, greifen meines Erachtens zu kurz. Wenn es nur um die Versorgung der Volksgemeinschaft ginge, dann wäre Auschwitz ein gigantisches Arbeitslager. Es war aber im Kontext der Vernichtung nicht die Arbeit, sondern die Vernichtung selbst das Primat. Volkswirtschaftlich völlig unsinnig. Der Kapitalismus folgt der Logik der Vernutzung. Rasse oder Klasse sind dem Unternehmer egal, solange der Profit stimmt. Allenfalls als Nebenstimmung leistet man sich, wie Henry Ford, ein Stückchen Antisemitismus.

    Bersarin

    16. Juli 2014 at 21:39


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