shifting reality

Es gibt kein richtiges Lesen im valschen!

Archive for the ‘Links?’ Category

Blick zurück nach vorn

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Von den Medien unbeachtet und zum Teil auch bewusst totgeschwiegen ist es in den letzten Wochen und Monaten in Deutschland zu gemeinsamen bzw. miteinander solidarischen Streik- und Protestaktionen von Studierenden, Werktätigen und Arbeitslosen gekommen. Insbesondere GewerkschafterInnen und Antifas kamen sich dabei so nahe, dass einige jetzt schon von der Gewantifa sprechen: Neu im Entstehen begriffene politische Zusammenhänge aus gewerkschaftlichem und Antifamilieu. Seit Anfang November 2009 protestierten Zehntausende SchülerInnen und StudentInnen gegen die Verschärfung von Lern- und Studienbedingungen. Bundesweit wurden Dutzende Hörsäle und Schulen besetzt und Straßenkreuzungen blockiert wie am 17.11. in Essen. Gleichzeitig gab es zahlreiche spontane und teilweise autonom, d.h. unabhängig von Delegiertenversammlungen der Gewerkschaften, Betriebsräten oder Urabstimmungen durchgeführte Streiks gegen Arbeitsplatzvernichtung und für höhere Löhne: Im Oktober blockierten beim Autozulieferer akata in Aschaffenburg 1.000 streikende KollegInnen die Werkstore. Die Blockade wirkte sich durch den Stau anliefernder LKWs bis auf die Autobahn aus. Im Oktember streikten bundesweit 10.000 GebäudereinigerInne 10 Tage lang für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen. Anfang Dezember gab es bei Mercedes in Sindelfingen einen mehrtägigen spontanen Streik von 12.000 ArbeiterInnen gegen Massenentlassungen; 200 davon blockierten die B 10 bei Stuttgart. Im Oktober unterstützten Studierende aktiv den Streik der GebäudereingerInnen u.a. durch Teilnahme an Demos und Streikposten. Umgekehrt bekundete die IG BAu ihre „absolute Solidarität zu den Studentinnen und Studenten im Bildungsstreik“. Anfang November fand in Belin eine von Studis und Gewrkschaften organisierte Veranstaltung „Bildungsstreik meets Klassenkampf“ statt, bei der über Hintergründe und gemeinsame Perspektiven der aktuellen Kämpfe diskutiert wurde. In Berlin solidarisierten sich streikende Studis mit dem Streik der Mensa-Beschäftigten. Das Besetzungsplenum der Stuttgarter Universität hat den Daimler ArbeiterInnen vorgeschlagen, künftig gemeinsame Aktionen durchzuführen und das jeweilige Vorgehen miteinander zu koordinieren, unter anderem mit dem Hinweis, dass man mit Leuten wie Dr. Thomas Webwer, Vorstand bei Daimler und Mitglied im Unirat auch ganz unmittelbar gemeinsame Gegner habe.

Bin gespannt, was da noch kommt. Vielleicht gibt es ja wirklich einen heißen Frühling.

http://www.labournet.de/solidaritaet/index.html

Written by chezweitausendeins

1. Januar 2010 at 19:13

Stoppt die Deportationsmaschine!

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Anfang 2009 hat die Bundesrepublik Deutschland mit der arabischen Republik Syrien ein Rückübernahmeabkommen zur Abschiebung von Flüchtlingen nach Syrien geschlossen. 7000 „Geduldeten“ droht durch dieses Abkommen die Abschiebung. Das ist möglich, obwohl selbst vom Auswärtigen Amt und bundesdeutschen Gerichten massive Menschenrechtsverletzungen in Syrien bestätigt werden. Mindestens drei Abschiebungen nach Syrien, die durch das neue Abkommen ermöglicht wurden, endeten damit, dass die Abgeschobenen am Flughafen sofort verhaftet wurden. Gegen dieses skandalöse Abschiebe-Abkommen müssen wir uns wehren! Es dürfen keine weiteren Abschiebungen nach Syrien stattfinden!

Ein Folterstaat in den Diensten der deutschen Abschiebe-Bürokratie

Während der letzten Jahre gab es eine zunehmende Annäherung zwischen Deutschland und Syrien in politischen, wirtschaftlichen und sogenannten „sicherheitspolitischen“ Belangen – bis hin zu Verhören angeblicher „Terrorverdächtiger“ in syrischen Folterkellern. Teil der Zusammenarbeit ist auch, dass der syrische Staat Unterstützung bei der Abschiebung von Flüchtlingen und bei der Bekämpfung von Flucht und Migration aus den Ländern des nahen und mittleren Ostens leistet. Die Menschenrechtslage in Syrien ist unterdessen katastrophal: Folterungen und „Verschwindenlassen“ von Oppositionellen sind an der Tagesordnung, die Gefängnisse sind voll von politischen Gefangenen. 400000 Kurd/innen wurden in Syrien zu völlig rechtlosen Staatenlosen gemacht. Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl beantragt haben, müssen grundsätzlich damit rechnen, dass sie nach einer Abschiebung nach Syrien hohe Strafen wegen „Verbreitung falscher Informationen“ und „Beschädigung des Ansehens Syriens im Ausland“ bekommen. Erste Folgen der anlaufenden Abschiebungen sind alarmierend: Der Kurde Khalid Kenjo sitzt seit seiner Abschiebung am 1. September im Gefängnis, wochenlang galt er als verschwunden. Auch die Familie Cindo sowie Frau Abta Houran wurden direkt nach der Abschiebung vorübergehend inhaftiert.

Wir werden nicht zulassen, dass die deutschen Behörden massenhaft Menschen in die Gefängnisse des syrischen Folterstaats abschieben.

DEMONSTRATION
5. DEZEMBER 2009 HANNOVER

SCHLUSS MIT DEN ABSCHIEBUNGEN NACH SYRIEN!
WEG MIT DEM DEUTSCH-SYRISCHEN ABSCHIEBE-RÜCKÜBERNAHMEABKOMMEN!
BLEIBERECHT JETZT!

Stellungnahme abschiebebedrohter Menschen aus Syrien:

Das deutsch-syrische Abschiebe-Rückübernahmeabkommen
ein skandalöses Vertragswerk

• Das deutsch-syrische Abschiebe-Rückübernahmeabkommen betrifft alle syrischen Staatsbürger/innen, aber auch alle syrischen Staatenlosen, die ohne sicheren Aufenthalt, also zum Beispiel mit einer „Duldung“, in Deutschland leben.

• Für viele Syrische Staatenlose besteht sogar dann das Risiko einer Abschiebung, wenn sie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 5 Aufenthaltsgesetz haben. Der Grund: Sie hatten die Aufenthaltserlaubnis nur bekommen, weil es bisher für die deutschen Behörden nicht möglich war, Staatenlose nach Syrien abzuschieben. Das ändert sich nun mit dem deutsch-syrischen Rückübernahmeabkommen.

• Nach dem Abkommen können auch Transitflüchtlinge nach Syrien abgeschoben werden, die keine Syrer/innen sind, aber sich vor der Einreise nach Deutschland in Syrien aufgehalten haben oder durch Syrien durchgereist sind.

• Wenn auf die Anfrage, ob jemand zu der Personengruppe gehört, die nach Syrien abgeschoben werden darf, von den syrischen Behörden keine Antwort kommt, dann gilt dies als Zustimmung.

So ähnlich könnte Ihre Abschiebung angekündigt werden:

—————————————————————————————————————–
„Sehr geehrte Familie X,

Es wurde Ihnen bereits schriftlich mitgeteilt, dass Ihr Antrag auf Durchführung eines weiteren Verfahrens abgelehnt wurde. Gemäß dieser Entscheidung liegen keine Hinweise auf eine schwerwiegende Gefährdung im Falle Ihrer Rückkehr nach Syrien vor. Aufgrund des Rückübernahmeabkommens mit der arabischen Republik Syrien ist Ihre Ausreise möglich und vollziehbar. Damit sind Sie zum Verlassen der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet.Sie sind verpflichtet, die Bundesrepublik Deutschland innerhalb von 14 Tagen zu verlassen. Sollten Sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, wird nach Ablauf dieser Frist wird ohne weitere Ankündigung die Abschiebung in die Wege geleitet.

Hochachtungsvoll,

I.A. Manfred Biedermann
Landratsamt x-burg, Abteilung Ausländerangelegenheiten“

Ist es einfach, so eine Entscheidung zu treffen?

Ja, es ist einfach, aber für uns ist es nicht einfach, weil wir seit Jahren hier sind, weil wir hier fast unser ganzes Leben verbracht haben, weil wir hier integriert sind und fast nur die deutsche Sprache sprechen.

Es ist nicht einfach für uns, wenn wir durch ein Gesetzt abgeschoben werden, das nicht menschlich ist!

Wenn wir abgeschoben werden, dann kommen wir nicht in unser Heimatland. Dort ist für uns
jetzt ein fremdes Land. Die Frage für uns ist, ob wir dort weiterleben können und ob man uns nicht ins Gefängnis wirft oder uns umbringt.

Deswegen werden wir für unsere Rechte kämpfen, damit wir hier bleiben können!

LEUTE, KÄMPFT MIT UNS AUS GRÜNDEN DER MENSCHLICHKEIT! GEMEINSAM KÖNNEN WIR ES SCHAFFEN! EGAL WER DU BIST UND WOHER DU KOMMST, KOMM ZU UNSERER DEMO, UM MIT UNS ZU KÄMPFEN!

Mal wieder Kraushaar lesen

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Sehr erhellend fand ich ja diese Beitrag, bei dem sich mir die Frage stellte, wie das denn jetzt ist und ob es nicht an der Zeit sei, zumindest teilweise den ursprünglichen Impetus der 68er wieder aufzugreifen – unter veränderten Zeitzeichen latürnich:

http://www1.bpb.de/publikationen/N86ETU,2,0,Denkmodelle_der_68erBeweg

Cordula Meyer sagt, wie es nicht ist

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Was diese Frau uns so bietet im SPIEGEL ist schon ein sehr starkes Stück.Muss man eigentlich, um heute beim SPIEGEL erfolgreich schreiben zu können (ich schrieb da auch mal, aber das ist echt lange her und war auch nur kurz) dieses neoliberal/neocon-Neusprech draufhaben?

„Er eignet sich als Galionsfigur für Protestbewegungen gegen die Todesstrafe, gegen Rassismus, gegen Unrecht im US-Justizsystem, gegen Globalisierung, gegen alles, was Linke weltweit an Amerika hassen.“

Wenn ich jetzt mal im Netbitch-Style eine logische Umkehrung anwende, bedeutet das also links=antiamerikanisch, und proamerikanisch sei es, für Todesstrafe, für die US-amerikanische Vergeltungsjustiz, für Globalisierung und Rassist zu sein. Für solches Phrasendenken dürfte in seriösen Medien eigentlich kein Platz sein, das ist Bild-Niveau. Vielleicht sollte sich der SPIEGEl hinsichtlich Journalistendeutsch mal an Dotcomtod orientieren, wo auf Phrasendenken noch regelmäßig die Drohung des Nörglers folgte, eigenhändig in den Häcksler gesteckt zu werden.

Weiter im Text: „Er gehörte zum Umfeld der Kultbewegung Move. Die Mitglieder dieser Schwarzenkommune propagierten die Revolution und das unbedingte Lebensrecht von Kakerlaken. Zum Schluss trugen die Sektierer dann Waffen.“ — Aus der Tatsache, das MOVE zeitweise mit den Positionen radikaler Tierrechtler liebäugelte, wird ein Satz konstruiert, der rein semantisch radikale Schwarze mit langen Rasta-Locken in die Nähe von Ungeziefer rückt. Na ja, und für Ungeziefer gab es ja schon immer die Gaskammer, nicht wahr?

Nicht auf der reinen Faktenebene, sondern in gewissen sprachlichen „Besonderheiten“ liegt das Üble dieses Artikels, dessen Tendenz dann eben auf eine Befürwortung der Todesstrafe für Mumia hinausläuft, aber so geschickt formuliert, dass die Autorin direkt niemand festnageln kann. Und die eigentlichen Hammer-Aussagen kommen dann eben auf Metaebenen, da mit Assoziationen und nicht mit klaren Bekenntnissen zu dem Ungeheuerlichen gearbeitet wird, das da latent mitschwingt. Man kann diesem Kommentar nur zustimmen:

„Was also will nun die Dame Cordula Meyer mit ihrem Geschreibsel? Will sie uns damit vermitteln, daß man den einen Schwarzen ruhig noch vergasen/totspritzen/verbrennen kann, bevor man endlich mal wieder eine ernsthafte Diskussion über „Sinn und Nutzen“ der Todesstrafe in einem „G8-Staat“ anregen kann? Oder wie? Warum kein empörter Artikel über dieses Thema Todesstrafe insgesamt?
So kommt es für mich leider so rüber, wie oben schon erwähnt: Die Frau hat Recht auf ihre Rache, der Schwarze ist schuldig, bringt ihn um!“

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,645083,00.html

Nachtrag zu einer alten Debatte

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Zu den Mucken und Tücken eines Ansatzes, um dessen Richtigkeit, Plausibilität und Reichweite Momorulez, Nörgler, T.Albert und ich uns heftigst gefetzt hatten kommt hier nochmal eine Perspektive, die das Ganze in eine neue Richtung aufspannt; ist allerdings reichlich sperriger Stoff.

http://www.wildcat-www.de/wildcat/66/w66hartm.htm

Steht der Iran vor einer neuen Revolution?

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Bezeichnend, dass sich in der Blogwelt bislang eher wenige Leute dazu Gedanken zu machen scheinen, außer halt IranerInnen.

Zur historischen Schwäche der Linken

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Niemals war, zumindest hierzulande, die Linke als historische Kraft so schwach wie in den letzten Jahren, in der Defensive aber ist sie seit knapp zwei Jahrzehnten. Die Bonner Wende 1982 leitete eine Entwicklung ein, welche die Erfolge und Modernsierungseffekte, die 67er und Brandt´sche Reformpolitik erreicht hatten, kanalisieren und eindämmen, langfristig auch da, wo sie nicht zu einer Effektivierung des Kapitalismus führten, sondern soziale Forderungen über das Bestehende hinaus hervorbrachten rückgängig machen sollte. Der Rollback wäre auch ohne Kohl gekommen, denn schon Schmidt hatte mit NATO-Doppelbeschluss und Rotstiftpolitik die Grundlagen geschaffen. wahrscheinlich war es funktionaler für das System, wenn die FDP putschte und eine schwarzgelbe Regierung die Drecksarbeit erledigte, verhindete dies doch einen Linksruck innerhalb der SPD, deren Basis schon damals gegen Schmidt rebellierte. Eine SPD in der Opposition wirkte auch stabilisierend hinsichtlich der damals ja als Massenbewegung auftretenden Neuen sozialen Bewegungen, die sich mit einer SPD an der Regierung nicht für sozialdemokratische Politik vereinnahmen hätten lassen und möglicherweise sich radikalisiert hätten. Wi9e auch immer, den eigentlichen neoliberalen Durchmarsch nahm dann erst ausgerechnet Gerhard Schröder vor und brachte mit HartzIV und Dauerauslandseinsätze der Bundeswehr seine Partei politisch und moralisch auf den Tiefpunkt. Ich bin ja durchaus der Auffassung, dass sich trotz „geistig-moralischer Wende“ die westdeutsche Gesellschaft während der Achtziger durchaus noch nach links entwickelte, aber diese Entwicklung ist mit fortschreitender Tendenzen zur Entmündigung ganzer Bevölkerungsteile und einer repräsentativen Kulturpolitik für die Eliten einerseits und dem tittytainment des Unterschichtenfernsehens andererseits nachhaltig umgedreht.

Wenn ich da ein paar Blogs weiter immer noch etwas darüber lese, dass diese Gesellschaft von der Linken dominiert sei, es einen linken Mainstream in den Medien gäbe usw. frage ich mich, ob gewisse Autoren noch bei Verstand sind.

Written by chezweitausendeins

13. Juni 2009 at 17:07