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Es gibt kein richtiges Lesen im valschen!

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Der große Ökostrom-Studien-Schwindel

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Klewes gehört zu den wenigen Menschen, denen man schon im Alter von Mitte 40 den Titel der grauen Eminenz anhängte. Das liegt zweifellos an seinen Verdiensten für die PR-Branche.“

Handelsblatt, 19. Oktober 2006

Aus aktuellem Anlaß gibt es heute einen Beitrag, der nur indirekt mit dem eigentlich zu verhandelnden Thema, dem Verhältnis von antiautoritären Bewegungen und den Medien zu tun hat – damit geht es nächste Woche weiter. Dafür geht es heute um eine „wissenschaftliche“ Studie, an der ich gebeten worden bin, teilzunehmen.

Dazu muß ich vielleicht einiges vorausschicken. Wenn man, wie ich, in der selbsternannten „Green City“ Freiburg lebt, dann hat man ein Problem. Zumindest als Alter Bolschewik. Denn dann verachtet man einerseits das spießige grün-alternative Manufactum-Bürgertum aus tiefster Seele. Zum anderen muß man allerdings, wenn man ehrlich ist, zugeben, daß man mit diesem mehr gemein hat, als einem lieb ist. Natürlich habe ich die Erde nicht von meinen Kindern geborgt. Um genau zu sein: Ich würde mich hüten, überhaupt irgendwelche unerzogenen Blagen in die Welt zu setzen und dann „Luca“ zu nennen. Ich kontrolliere auch nicht, ob meine Nachbarn den Müll korrekt trennen (und wenn, dann höchst selten). Aber ich habe statt eines Autos einen Fahrradanhänger. Ich bemühe mich, meine Lebensmittel direkt beim Erzeuger zu kaufen. Und ich beziehe meinen Strom von einem Ökostromanbieter, so einem richtigen, nicht einem, der verschiedene „Tarife“ anbietet und dann rein bilanztechnisch den Atomstrom auf die nicht Ökostrombezieher verschiebt. Nein, die Anbieter meines Ökostroms sind honorige Leute, absolut integer, die seit Jahrzehnten gegen die Atomlobby aktiv sind. Und um das zu unterstützen, bin ich durchaus bereit, für meinen Strom ein paar Kröten mehr springen zu lassen (so viel mehr ist das übrigens gar nicht).

Ich bilde mir also zusammen mit vielen meiner Freiburger Mitbürger ein, ich sei ein „kritischer“ Konsument. Zwar glaube ich nicht, daß ich die Welt dadurch retten werde, weil ich statt zu dem einen Konsumgut zu einem anderen greife, aber es schadet auch sicherlich nicht. Und so bin ich beim selben Ökostromanbieter wie viele meiner umweltbewußten, grün wählenden Mitbürger. Das hat natürlich auch mit der Freiburger Geschichte zu tun, mit der Verhinderung des Atomkraftwerks in Wyhl (das, für die norddeutschen Leserinnen, „Wiehl“ ausgesprochen wird, nicht „Wühl“). Hier findet sich also noch ein Residuum der Bewegungsgeschichte. Geblieben ist davon allerdings nicht viel mehr als eine bestimmte Form des Konsums, die der Illusion aufsitzt, sie sei mehr als bloßer Konsum.

Allerdings ist diese Art des Konsums für manche Menschen ein Problem. Nämlich für die Werbewirtschaft. Denn wir uns „kritisch“ dünkende Konsumenten sind für sie sehr schwer erreichbar. Das hängt auch mit der Bewegungsgeschichte, und ja, mit deren Verhältnis zu den Medien zusammen. Das reicht zurück bis in die 60er und 70er Jahre. Die letzte Woche beschriebene Konfrontation mit der Springer-Presse, die in der zweiten Hälfte der 60er Jahre begann, hat ein grundsätzlich kritisches Bewußtsein gegenüber den Medien hinterlassen, das diesen ein manipulatives Interesse unterstellt. Noch schlimmer ist es um die „Botschaften“ der Werbeindustrie bestellt: Diese sind für uns „kritische Konsumenten“ nichts als Lüge und Manipulation: Zwischen der Bild-Zeitungs-Redaktion und einer Agentur für „Kommunikationsberatung“ ist, in unserer Sicht der Welt, kein wesentlicher Unterschied festzustellen. Das heißt, eigentlich sind wir für diese Menschen nicht erreichbar.

Nun könnten wir friedlich in unseren Welten nebeneinander herleben, wenn, ja, wenn die Werbeindustrie nicht ein ausgeprägtes Interesse an uns hätte. Einmal ganz davon abgesehen, daß wir über ein überdurchschnittliches Einkommen verfügen, wir sind sogar bereit dazu, für bestimmte Produkte mehr zu zahlen, zum Beispiel für Ökostrom, ohne daß wir das geringste davon haben. Meinem Laptop, mit dem ich das hier schreibe, ist es völlig egal, ob er mit Ökostrom oder Atomstrom betrieben wird. Wenn ich mein Gemüse auf dem Markt statt beim Diskounter kaufe, dann erhalte ich für mein Geld wenigstens auch bessere Qualität. Doch wenn ich Ökostrom kaufe, dann bringt mir das, zumindest auf das Produkt selbst bezogen, überhaupt nichts, es kostet nur mehr. Könnte man also, und hier fängt der „Kommunikationsmanager“ an zu träumen, herauskriegen, warum es Menschen gibt, die sich ökonomisch offensichtlich komplett irrsinnig verhalten; und ließen sich diese Mechanismen im Detail studieren und auf andere Produkte anwenden, dann, ja dann hätte man den Heiligen Gral der Werbung gefunden.

Doch wie gesagt, wir „kritischen“ Konsumenten sind ein widerborstiges Völkchen, was unser Verhältnis zur Werbung angeht. Klingelte also jemand von einer Werbeagentur, nennen wir sie mal Ketchum Pleon, bei uns und fragte höflich, ob wir an einer kleinen Umfrage über unser Konsumverhalten teilnehmen würden, dann müßte dieser jemand sehr schnell seine Nase zurückziehen, weil sie sonst schmerzhaft Kontakt mit unserer Tür aufnehmen würde. Es ist also nicht so ganz einfach, uns die Information aus der Nase zu ziehen, warum wir unser Geld so und nicht anders ausgeben.

Es muß also irgendwie anders gehen. Man kann sich lebhaft die Brainstorming-Sitzungen in unserer Werbeagentur vorstellen, wie dieses Problem zu lösen sei. Bis auf einmal der Seniorpartner der Agentur, nennen wir ihn einmal Joachim Klewes, eine glorreiche Idee hat: Ich gründe eine „unabhängige“ Stiftung, die dann derartige Untersuchungen durchführt. Wenn man nicht als Werbeagentur, sondern als gemeinnützige Stiftung vor der Tür steht, dann sind die Erfolgschancen sicherlich deutlich höher. Gesagt, getan, die Stiftung wird gegründet und nennt sich Change Centre Foundation. Allerdings ist die Verbandelung dieser „unabhängigen“ Stiftung mit der Werbe- und Kommunkationsindustrie so offensichtlich, daß man wahrscheinlich auch nicht besonders erfolgreich sein wird: Man holt sich vielleicht keine blutige Nase, wird aber trotzdem freundlich abgewimmelt.

Es muß also zusätzlich Vertrauen geschaffen werden. Und wem vertraut der Deutsche? Die jüngste Allensbachstudie zum Berufsprestige behauptet, daß nach Ärzten, Krankenschwestern, Lehrern, Handwerkern und Ingenieuren ausgerechnet Professoren das höchste Ansehen genießen (Kommunikationsberater tauchen in der Allensbach-Studie gar nicht auf, wahrscheinlich ist ihr Prestige eher im Bereich des Tierreiches, irgendwo im Umfeld von Kakerlaken, anzusiedeln). Nun trifft es sich, daß unser Stiftungsgründer auch Lehrveranstaltungen an der Universität Düsseldorf anbietet und sich deshalb „Honorarprofessor“ nennen darf. Wenn er jetzt noch eine der Studentinnen aus seinem Seminar vorschickt, die erklärt, sie arbeite im Auftrag der Heinrich Heine Universität Düsseldorf und in Zusammenarbeit mit der unabhängigen, gemeinnützigen Change Centre Foundation, tja, dann weiß ich nicht, dann lasse ich sie vielleicht doch über meine Schwelle.

Um das Ganze aber wasserdicht zu machen, braucht es noch jemanden, der – in der Sprache der „Kommunikationsberater“ – als „Testimonial“ auftritt, also jemand, dem ich grundsätzlich erst einmal vertraue. Und so schreibt mich der Geschäftsführer meines Ökostrom-Anbieters mit folgenden wohlklingenden Worten an:

„Lieber Alter Bolschewik,
heute möchte ich Sie auf ein Forschungsprojekt der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf aufmerksam machen. Unter Leitung von Prof. Dr. Joachim Klewes beschäftigt sich ein Team junger Wissenschaftler mit der Frage, unter welchen Bedingungen individueller Verhaltenswandel und gesellschaftliche Veränderung möglich sind.“

Und damit hatten sie mich am Haken – schließlich interessiert mich individueller Verhaltenswandel und gesellschaftliche Veränderung ungemein (in diesem Blog geht es ja im Prinzip um nichts anderes).

Es behaupte also keiner, er sei nicht manipulierbar – es ist nur eine Frage der Mittel. Und Vertrauen ist der Hebel schlechthin. Ich vertraue meinem Ökostrom-Anbieter (und ich bin nach wie vor überzeugt, daß von dieser Seite aus nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt wurde und sie einfach über den Tisch gezogen wurden) und habe den „Professor“ Klewes und seine „Change Centre Foundation“ nicht so genau unter die Lupe genommen, wie ich das sonst getan hätte.

Und dieses Problem ist nicht zu umgehen. Ich muß tagtäglich Menschen vertrauen, es geht gar nicht anders, ich kann nicht immer alles selbst nachprüfen. Ziel der „Kommunkationsberater“ ist es, genau dieses notwendige Vertrauen zu manipulieren. Und am besten gelingt dies natürlich, wenn die Verbreiter bestimmter Botschaften sich gar nicht dessen bewußt sind, daß sie mißbraucht werden. Der neuste Werbe-Hype „virales Marketing“ beruht gerade darauf. Wenn mir eine Werbeagentur eine eMail zuschickt, in der sie mich auf ein angeblich interessantes oder lustiges Video auf youtube hinweist, dann landet das sofort im virtuellen Papierkorb. Wenn die Werbeagentur aber einen meiner Freunde dazu bringt, mir eine eMail mit dem selben Inhalt zu senden, dann werde ich mir das Video wohl ansehen. Die Agentur Ketchum Pleon ist sehr stolz darauf, daß sie diese Technik beherrscht.

Und so ließ ich mich also vermittels des Vertrauens, das ich in meinen Ökostrom-Anbieter setze, dazu manipulieren, Klewes Fragebogen auszufüllen. Allerdings stellte ich recht schnell fest, daß es im Fragebogen überhaupt nicht um „individuellen Verhaltenswandel und gesellschaftliche Veränderung“ ging, sondern allein um die Frage, warum ich bereit bin, ein teureres Produkt, nämlich Ökostrom zu kaufen, obwohl ich persönlich davon überhaupt keinen Nutzen habe.

Doch selbst als mir das bewußt wurde, stellte mir meine Arroganz noch einmal ein Bein – was wiederum zeigt, wie erfolgreich zumindest ich manipulierbar bin. Spätestens jetzt hätte ich zunächst einmal recherchieren müssen, ob die „Verengung“ der angeblichen Fragestellung auf bloßen Konsum kein Zufall ist. Und sonderlich schwierig wäre das nicht gewesen: Es reicht, „Joachim Klewes“ bei Wikipedia einzugeben. Stattdessen ließ ich mich auch noch dazu hinreißen, nach Abschluß des Fragebogens die Erforscher „individuellen Verhaltenswandels und gesellschaftlicher Veränderung“ darauf hinzuweisen, daß sich dieser nicht auf Konsumentscheidungen reduzieren lasse, im Gegenteil.

Kaum hatte ich meinen Kommentar abgeschickt, schwante mir natürlich auf einmal, daß der von mir kritisierte „Fehler“ der Studie in Wirklichkeit gar keiner war, sondern exakt deren Intention beschrieb. Es treibt mir nachträglich die Schamröte ins Gesicht, wie Klewes über meine Naivität gegackert haben muß. Es ist wohl diese narzisstische Kränkung, die mich heute dazu bewogen hat, über diesen „Großen Ökostrom-Studien-Schwindel“ zu schreiben. Und wer weiß, vielleicht findet ja auch dieser Artikel eine virale Verbreitung, die den Manipulationen eines Klewes etwas entgegensetzt.

Nächste Woche geht es aber weiter im Thema antiautoritäre Bewegungen und Medien, wenn das Darmstädter Echo 1967 meint:

„Ein Meinungskonzern überwacht die politische Wohlanständigkeit in Berlin; nur wenige riskieren es, ihn gegen sich zu haben. Die kritischen FU-Studenten gehören zu dieser Minorität.“

Written by alterbolschewik

27. Januar 2012 at 17:11

Veröffentlicht in Ökonomie, Medien, Wissenschaft

Die zwei Revolutionstheorien des Karl M.

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„Der Sinn des Lebens besteht in der vollen Entwicklung der menschlichen Anlagen.“

Henri Lefèbvre, Der dialektische Materialismus (1938)

Für das Vorhaben dieses Blogs, die Natur der antiautoritären Bewegungen der 60er Jahre herauszuarbeiten, scheint es etwas übertrieben, kleinliche Marx-Philologie zu betreiben. Was soll es bringen, dafür in die Abgründe obskurer Marxmanuskripte abzutauchen? Nun, eine ganze Menge. Die sich formierende antiautoritäre Linke mußte sich innerhalb des herrschenden Dualismus von westlicher Demokratie hie und stalinistischer Diktatur da einen dritten Standpunkt erkämpfen. Eine mögliche Option hierfür war die Kritik der Sowjetunion von einem „authentischen“ marxistischen Standpunkt aus. Derartige Kritiken gab es bereits seit den 20 Jahren: Rätekommunisten wie die KAPD oder später auch Trotzkis IV. Internationale nahmen für sich in Anspruch, den wahren Marxismus im Gegensatz zu seiner sowjetischen Verfälschung zu repräsentieren. Doch diese Art marxistischer Kritik am real existierenden Arbeiterstaat ließ die Auffassung der Marxschen Theorie, wie sie innerhalb der II. Internationale mehr oder minder kanonisiert worden war, unangetastet. Die Kritik bezog sich nicht auf die Interpreation der Marxschen Theorie selbst, sondern auf Punkte, die bei Marx selbst nur wenig oder gar nicht ausgeführt worden waren. Bei den Rätekommunisten ging es dabei um die Rolle von Partei und Staates, während die Trotzkisten versuchten, eine Theorie der Bürokratie zu entwickeln. Das aber, was als Kern der Marxschen Theorie angesehen wurde, die materialistische Geschichtsauffassung, die im wesentlichen als politische Ökonomie verstanden wurde, blieb weitgehend unhinterfragt.

Das sollte sich nach dem zweiten Weltkrieg ändern. Innerhalb der anti-stalinistischen, aber marxistischen Linken wurde eine Neuinterpretation der gesamten Marxschen Theorie versucht. Der ökonomische Determinismus, der seit der II. Internationalen die Marxrezeption innerhalb der Arbeiterbewegung dominiert hatte, sollte aufgebrochen werden zugunsten einer Marxintrepretation, die die Freiheit und Schöpferkraft der menschlichen Individuen ins Zentrum stellte.

In diesem Bemühen spielt ein zu Marx Lebzeiten unveröffentlichter Text aus dem Jahr 1844 eine entscheidende Rolle: Die sogenannten Ökonomisch-philosophischen Manuskripte. Diese wurden erstmals vollständig 1932 publiziert und zwar zeitgleich zum einen in der ersten Marx-Engels Gesamtausgabe wie auch in einer bei Kröner veröffentlichten Frühschriften-Ausgabe.

Der meines Wissens nach erste bedeutende marxistische Theoretiker, der seine Marxinterpretation auf diese Manuskripte stützte, war Henri Lefèbvre, dessen Schrift Der dialektische Materialismus an zentraler Stelle auf die Ökonomisch-philosophischen Manuskripte rekurriert. Die für ihn und die späteren Interpreten zentrale Kategorie dieser Manuskripte ist die Kategorie der „Entfremdung“, die Marx folgendermaßen einführt:

„Der Arbeiter wird um so ärmer, je mehr Reichtum er produziert, je mehr seine Produktion an Macht und Umfang zunimmt. […] Der Gegenstand, den die Arbeit produziert, ihr Produkt, tritt ihr als ein fremdes Wesen, als eine von dem Produzenten unabhängige Macht gegenüber. […] Diese Verwirklichung der Arbeit erscheint in dem nationalöonomischen Zustand als Entwirklichung des Arbeiters, die Vergegenständlichung als Verlust und Knechtschaft des Gegenstandes, die Aneignung als Entfremdung, als Entäußerung.“ (MEW 40, S.511f)

Die Kategorie der Entfremdung meint also, daß der gesellschaftliche Reichtum, den die Arbeiter produzieren, ihnen als fremde Macht gegenübertritt, als Kapital. Das Proletariat wird, statt die Früchte seiner Arbeit zu genießen, gerade von diesem seinem eigenen Produkt unterjocht:

„Die Entäußerung des Arbeiters in seinem Produkt hat die Bedeutung, nicht nur, daß seine Arbeit zu einem Gegenstand, zu einer äußern Existenz wird, sondern daß sie außer ihm, unabhängig, fremd von ihm existiert und eine selbständige Macht ihm gegenüber wird, daß das Leben, was er dem Gegenstand verliehn hat, ihm feindlich und fremd gegenübertritt.“ (MEW 40, S.512)

Diese Kritik läuft offenkundig auf eine Gegenüberstellung von Sein und Sollen hinaus, auf ein Wesen des Menschen einerseits, das ontologisch gegeben ist, und einem realen Zustand, in dem dieses Wesen in sein Gegenteil verkehrt, entfremdet ist. Das menschliche Wesen selbst bestimmt Marx als „freie bewußte Tätigkeit“ (ebd., S.516). Diesem Wesen sind die Arbeiter aber entfremdet: „Die entfremdete Arbeit kehrt das Verhältnis dahin um, daß der Mensch eben, weil er ein bewußtes Wesen ist, seine Lebenstätigkeit, sein Wesen nur zu einem Mittel für seine Existenz macht.“ (ebd.)

Der zu einer revolutionären Aufhebung drängende Widerspruch ist für den Marx des Jahres 1844 der zwischen der in der realen, empirisch feststellbaren Situation des Proletariats und einem außerhalb der empirisch-geschichtlichen Welt liegenden menschlichen Wesen. Dies ist die erste Revolutionstheorie des jungen Karl Marx: Das Proletariat ist deshalb zur Revolution berufen, weil sein empirisches Dasein seinem ontologischen Sein widerspricht. In der Heiligen Familie (fertiggestellt im November 1844) wird dies folgendermaßen auf den Punkt gebracht:

„Es handelt sich nicht darum, was dieser oder jener Proletarier oder selbst das ganze Proletariat als Ziel sich einstweilen vorstellt. Es handelt sich darum, was es ist und was es diesem Sein gemäß geschichtlich zu tun gezwungen sein wird.“ (MEW 2, S.38)

Diese frühe ontologische Revolutionstheorie erhält dann im Dezember 1844 einen schweren Schlag, als Marx Der Einzige und sein Eigentum von Max Stirner liest. Denn die Stirnersche Kritik an den Junghegelianern – zu deren Kreis er, wie Marx und Engels auch, gehört hatte – übertraf die Marxsche um einiges an Radikalität und schloß auch den Marxschen „realen Humanismus“ mit ein:

„Was soll nicht alles Meine Sache sein! Vor allem die gute Sache, dann die Sache Gottes, die Sache der Menschheit, der Wahrheit, der Freiheit, der Humanität, der Gerechtigkeit; ferner die Sache Meines Volkes, Meines Fürsten, Meines Vaterlandes; endlich gar die Sache des Geistes und tausend andere Sachen. Nur Meine Sache soll niemals Meine Sache sein.“ (Max Stirner, Der Einzige und sein Eigentum, Stuttgart 1981, S.3)

Während Engels das Werk zunächst begeistert feierte, war Marx sofort klar, daß damit seine ontologische Revolutionstheorie komplett in Frage gestellt wurde. Seine Forderung, daß das Proletariat das menschlichen Gattungswesen zu seiner Sache machen solle, wurde von Stirners Kritik ins Mark getroffen. Stirner wurde dann in der Deutschen Ideologie (1845/46) einer wütenden Kritik unterzogen, dabei aber gleichzeitig und insgeheim die eigene Revolutionstheorie komplett revidiert. Der zur Revolution drängende Widerspruch durfte nicht mehr der zwischen einem empirischen Proletariat und dem Abstraktum namens „menschliches Gattungswesen“ sein. Vielmehr mußte er ein rein objektiver, innerweltlicher sein, der die Welt nicht mehr mit einem abstrakten Ideal, sondern mit ihrer immanenten Widersprüchlichkeit konfrontiert. Marx‘ Anfang 1845 formulierte Kritik am religiösen Entfremdungsbegriff von Feuerbach läßt sich auch auf seine eigene Theoriebildung ein Jahr zuvor anwenden:

„Die Tatsache nämlich, daß die weltliche Grundlage sich von sich selbst abhebt und sich, ein selbständiges Reich, in den Wolken fixiert, ist eben nur aus der Selbstzerrissnheit und dem Sichselbst-Widersprechen dieser weltlichen Grundlage zu erklären.“ (MEW 3, S.534)

In der Folge wird diese immanente, rein empirisch konstatierbare und auf jede Ontologie verzichtende Revolutionstheorie ausgearbeitet und findet dann im Vorwort von Zur Kritik der politischen Ökonomie von 1858 ihre kanonische Form.

„Auf einer gewissen Stufe ihrer Entwicklung geraten die materiellen Produktivkräfte der Gesellschaft in Widerspruch mit den vorhandenen Produktionsverhältnissen oder, was nur ein juristischer Ausdruck dafür ist, mit den Eigentumsverhältnissen, innerhalb deren sie sich bisher bewegt hatten. Aus Entwicklungsformen der Produktivkräfte schlagen diese Verhältnisse in Fesseln derselben um. Es tritt dann eine Epoche sozialer Revolution ein.“ (MEW 13, S.9)

Diese scheinbar objektivistische Revolutionstheorie schreibt den Subjekten nun nicht mehr anhand eines überhistorischen Wesens vor, wann, warum und wie sie die Gesellschaft umwälzen sollen; sie konstatiert nur noch, daß historisch Situationen eingetreten sind und auch wieder eintreten werden, in denen bestimmte gesellschaftliche Gruppen gezwungen sein werden, die geltenden gesellschaftlichen Geschäftsgrundlagen in Frage zu stellen. Wie sie das machen, kann die Theorie nicht vorhersagen, sie kann nur die Notwendigkeit der Umwälzung aufgrund der inneren Widersprüchlichkeit der Gesellschaft konstatieren.

Doch diese Revolutionstheorie behagte den anti-stalinischen Marxisten der 50er und 60er Jahre überhaupt nicht. Die objektiven gesellschaftlichen Widersprüche schienen – zumindest in den Metropolen – eingeebnet zu sein, das Proletariat befriedet. In dieser Situation schien Marx‘ frühe ontologische Revolutionstheorie deutlich besser geeignet, eine Kritik der saturierte Wohlstandgesellschaft zu formulieren.

Lesen Sie deshalb auch nächste Woche weiter, wenn es heißt:

„Einer der Hauptgründe für die Erfolglosigkeit und die Deformation der sozialistischen Theorie und Praxis während der letzten Jahrzehnte ist genau dem Mangel an Aufmerksamkeit zuzuschreiben, die man der „philosophischen Dimension“ des Marxschen Denkens zukommen ließ, in der offenen oder versteckten Negation seines humanistischen Wesens. Die Entwicklung eines authentischen, humanistischen Sozialismus läßt sich nicht durchführen ohne eine Erneuerung und Weiterentwicklung des philosophischen Denkens von Marx.“ (Editorial zur ersten Ausgabe von Praxis, Jg. 1, Heft 1, Zagreb 1965)

Written by alterbolschewik

6. Mai 2011 at 13:10

Veröffentlicht in Ökonomie, Marx, Wissenschaft

Blick zurück nach vorn

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Von den Medien unbeachtet und zum Teil auch bewusst totgeschwiegen ist es in den letzten Wochen und Monaten in Deutschland zu gemeinsamen bzw. miteinander solidarischen Streik- und Protestaktionen von Studierenden, Werktätigen und Arbeitslosen gekommen. Insbesondere GewerkschafterInnen und Antifas kamen sich dabei so nahe, dass einige jetzt schon von der Gewantifa sprechen: Neu im Entstehen begriffene politische Zusammenhänge aus gewerkschaftlichem und Antifamilieu. Seit Anfang November 2009 protestierten Zehntausende SchülerInnen und StudentInnen gegen die Verschärfung von Lern- und Studienbedingungen. Bundesweit wurden Dutzende Hörsäle und Schulen besetzt und Straßenkreuzungen blockiert wie am 17.11. in Essen. Gleichzeitig gab es zahlreiche spontane und teilweise autonom, d.h. unabhängig von Delegiertenversammlungen der Gewerkschaften, Betriebsräten oder Urabstimmungen durchgeführte Streiks gegen Arbeitsplatzvernichtung und für höhere Löhne: Im Oktober blockierten beim Autozulieferer akata in Aschaffenburg 1.000 streikende KollegInnen die Werkstore. Die Blockade wirkte sich durch den Stau anliefernder LKWs bis auf die Autobahn aus. Im Oktember streikten bundesweit 10.000 GebäudereinigerInne 10 Tage lang für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen. Anfang Dezember gab es bei Mercedes in Sindelfingen einen mehrtägigen spontanen Streik von 12.000 ArbeiterInnen gegen Massenentlassungen; 200 davon blockierten die B 10 bei Stuttgart. Im Oktober unterstützten Studierende aktiv den Streik der GebäudereingerInnen u.a. durch Teilnahme an Demos und Streikposten. Umgekehrt bekundete die IG BAu ihre „absolute Solidarität zu den Studentinnen und Studenten im Bildungsstreik“. Anfang November fand in Belin eine von Studis und Gewrkschaften organisierte Veranstaltung „Bildungsstreik meets Klassenkampf“ statt, bei der über Hintergründe und gemeinsame Perspektiven der aktuellen Kämpfe diskutiert wurde. In Berlin solidarisierten sich streikende Studis mit dem Streik der Mensa-Beschäftigten. Das Besetzungsplenum der Stuttgarter Universität hat den Daimler ArbeiterInnen vorgeschlagen, künftig gemeinsame Aktionen durchzuführen und das jeweilige Vorgehen miteinander zu koordinieren, unter anderem mit dem Hinweis, dass man mit Leuten wie Dr. Thomas Webwer, Vorstand bei Daimler und Mitglied im Unirat auch ganz unmittelbar gemeinsame Gegner habe.

Bin gespannt, was da noch kommt. Vielleicht gibt es ja wirklich einen heißen Frühling.

http://www.labournet.de/solidaritaet/index.html

Written by chezweitausendeins

1. Januar 2010 at 19:13

STERNSTUNDE

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Eine absolute Sternstunde hatten wir 1992 im Seminar für Politikwissenschaft, als über die bevorstehende Asylrechtsabschaffung diskutiert wurde und ein RCDSler meinte, die vielen Asylbewerber wären für den steuerzahler einfach eine finanzielle belastung, die nicht zu verkraften sei. Ein Freund und Genosse von mir erwiderte darauf, verglichen mit den 17 Millionen Wirtschaftsasylanten, die die BRD 1990 aufgenommen hätte wären die doch ein Klacks. Unser Gegenüber war sprachlos und doch nahe an der Raserei.

Stoppt die Deportationsmaschine!

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Anfang 2009 hat die Bundesrepublik Deutschland mit der arabischen Republik Syrien ein Rückübernahmeabkommen zur Abschiebung von Flüchtlingen nach Syrien geschlossen. 7000 „Geduldeten“ droht durch dieses Abkommen die Abschiebung. Das ist möglich, obwohl selbst vom Auswärtigen Amt und bundesdeutschen Gerichten massive Menschenrechtsverletzungen in Syrien bestätigt werden. Mindestens drei Abschiebungen nach Syrien, die durch das neue Abkommen ermöglicht wurden, endeten damit, dass die Abgeschobenen am Flughafen sofort verhaftet wurden. Gegen dieses skandalöse Abschiebe-Abkommen müssen wir uns wehren! Es dürfen keine weiteren Abschiebungen nach Syrien stattfinden!

Ein Folterstaat in den Diensten der deutschen Abschiebe-Bürokratie

Während der letzten Jahre gab es eine zunehmende Annäherung zwischen Deutschland und Syrien in politischen, wirtschaftlichen und sogenannten „sicherheitspolitischen“ Belangen – bis hin zu Verhören angeblicher „Terrorverdächtiger“ in syrischen Folterkellern. Teil der Zusammenarbeit ist auch, dass der syrische Staat Unterstützung bei der Abschiebung von Flüchtlingen und bei der Bekämpfung von Flucht und Migration aus den Ländern des nahen und mittleren Ostens leistet. Die Menschenrechtslage in Syrien ist unterdessen katastrophal: Folterungen und „Verschwindenlassen“ von Oppositionellen sind an der Tagesordnung, die Gefängnisse sind voll von politischen Gefangenen. 400000 Kurd/innen wurden in Syrien zu völlig rechtlosen Staatenlosen gemacht. Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl beantragt haben, müssen grundsätzlich damit rechnen, dass sie nach einer Abschiebung nach Syrien hohe Strafen wegen „Verbreitung falscher Informationen“ und „Beschädigung des Ansehens Syriens im Ausland“ bekommen. Erste Folgen der anlaufenden Abschiebungen sind alarmierend: Der Kurde Khalid Kenjo sitzt seit seiner Abschiebung am 1. September im Gefängnis, wochenlang galt er als verschwunden. Auch die Familie Cindo sowie Frau Abta Houran wurden direkt nach der Abschiebung vorübergehend inhaftiert.

Wir werden nicht zulassen, dass die deutschen Behörden massenhaft Menschen in die Gefängnisse des syrischen Folterstaats abschieben.

DEMONSTRATION
5. DEZEMBER 2009 HANNOVER

SCHLUSS MIT DEN ABSCHIEBUNGEN NACH SYRIEN!
WEG MIT DEM DEUTSCH-SYRISCHEN ABSCHIEBE-RÜCKÜBERNAHMEABKOMMEN!
BLEIBERECHT JETZT!

Stellungnahme abschiebebedrohter Menschen aus Syrien:

Das deutsch-syrische Abschiebe-Rückübernahmeabkommen
ein skandalöses Vertragswerk

• Das deutsch-syrische Abschiebe-Rückübernahmeabkommen betrifft alle syrischen Staatsbürger/innen, aber auch alle syrischen Staatenlosen, die ohne sicheren Aufenthalt, also zum Beispiel mit einer „Duldung“, in Deutschland leben.

• Für viele Syrische Staatenlose besteht sogar dann das Risiko einer Abschiebung, wenn sie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 5 Aufenthaltsgesetz haben. Der Grund: Sie hatten die Aufenthaltserlaubnis nur bekommen, weil es bisher für die deutschen Behörden nicht möglich war, Staatenlose nach Syrien abzuschieben. Das ändert sich nun mit dem deutsch-syrischen Rückübernahmeabkommen.

• Nach dem Abkommen können auch Transitflüchtlinge nach Syrien abgeschoben werden, die keine Syrer/innen sind, aber sich vor der Einreise nach Deutschland in Syrien aufgehalten haben oder durch Syrien durchgereist sind.

• Wenn auf die Anfrage, ob jemand zu der Personengruppe gehört, die nach Syrien abgeschoben werden darf, von den syrischen Behörden keine Antwort kommt, dann gilt dies als Zustimmung.

So ähnlich könnte Ihre Abschiebung angekündigt werden:

—————————————————————————————————————–
„Sehr geehrte Familie X,

Es wurde Ihnen bereits schriftlich mitgeteilt, dass Ihr Antrag auf Durchführung eines weiteren Verfahrens abgelehnt wurde. Gemäß dieser Entscheidung liegen keine Hinweise auf eine schwerwiegende Gefährdung im Falle Ihrer Rückkehr nach Syrien vor. Aufgrund des Rückübernahmeabkommens mit der arabischen Republik Syrien ist Ihre Ausreise möglich und vollziehbar. Damit sind Sie zum Verlassen der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet.Sie sind verpflichtet, die Bundesrepublik Deutschland innerhalb von 14 Tagen zu verlassen. Sollten Sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, wird nach Ablauf dieser Frist wird ohne weitere Ankündigung die Abschiebung in die Wege geleitet.

Hochachtungsvoll,

I.A. Manfred Biedermann
Landratsamt x-burg, Abteilung Ausländerangelegenheiten“

Ist es einfach, so eine Entscheidung zu treffen?

Ja, es ist einfach, aber für uns ist es nicht einfach, weil wir seit Jahren hier sind, weil wir hier fast unser ganzes Leben verbracht haben, weil wir hier integriert sind und fast nur die deutsche Sprache sprechen.

Es ist nicht einfach für uns, wenn wir durch ein Gesetzt abgeschoben werden, das nicht menschlich ist!

Wenn wir abgeschoben werden, dann kommen wir nicht in unser Heimatland. Dort ist für uns
jetzt ein fremdes Land. Die Frage für uns ist, ob wir dort weiterleben können und ob man uns nicht ins Gefängnis wirft oder uns umbringt.

Deswegen werden wir für unsere Rechte kämpfen, damit wir hier bleiben können!

LEUTE, KÄMPFT MIT UNS AUS GRÜNDEN DER MENSCHLICHKEIT! GEMEINSAM KÖNNEN WIR ES SCHAFFEN! EGAL WER DU BIST UND WOHER DU KOMMST, KOMM ZU UNSERER DEMO, UM MIT UNS ZU KÄMPFEN!

Mal wieder Kraushaar lesen

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Sehr erhellend fand ich ja diese Beitrag, bei dem sich mir die Frage stellte, wie das denn jetzt ist und ob es nicht an der Zeit sei, zumindest teilweise den ursprünglichen Impetus der 68er wieder aufzugreifen – unter veränderten Zeitzeichen latürnich:

http://www1.bpb.de/publikationen/N86ETU,2,0,Denkmodelle_der_68erBeweg

Christiania als Modell der New World Order

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Oder: Wie marktradikales Denken dem real existierenden Kapitalismus den Boden so dermaßen unter den Füßen wegzieht, wie nicht mal Christian Klar es könnte.

Man kennt sie ja zur Genüge, jene konservativ-liberalen Argumente gegen soziale Experimente, die diesen das Existenzrecht absprechen, weil sie auf Kosten Dritter, namentlich des Steuerzahlers, des Staates oder der „Gemeinschaft“ (ein Schelm, wer „Volks“- dabei denkt) gingen. Ähnlich wie bei Bastiats Parabel vom zerbrochenen Fenster, bei dem es eigentlich nur darum geht, dass der Spießer seine Angst ums Geld zu einem Gedankengebäude rationalisiert, funktioniert eine solche Argumentationsweise zwar im Horizont eines Bilanzbuchhalterdenkens, Politik und Geschichte aber gehen zumeist andere Wege. Und die Bilanzbuchhalterdenke lässt für letztere Faktoren entscheidende Dinge wie menschliche Würde, soziale Perspektiven, Wege der politischen Willensbildung, spezifische Gruppeninteressen usw. einfach völlig außen vor und ist daher auch gänzlich ungeeignet zur Beschreibung des Politischen oder Sozialen. Nun hat der Großmeister des zum Prinzip erhobenen sozialen Vorurteils und des als journalistische Kategorie preisgekrönten Dummschwätzens, der Broderich, einen hochnotpeinlichen Artikel zu seinen Erlebnissen in Christiania („Mami, die pösen Hippies ham mir die Kamera weggenommen!“), und das führte einen Kommentator bei den Bissigen Liberalen zu diesen schönen Formulierungen:

„Gibt es per Saldo nennenswerte Sozialtransfers in dieses Gebilde?
Falls ja (was ich vermute), ist Christiana also nicht selbständig überlebensfähig sondern braucht die Allimentierung von Außen.
Damit ist es aber kein Modell für eine Gesellschaft.
Denn ganze Gesellschaften müssen insgesamt per Saldo ohne Transfers von Außen auskommen. Sonst sind sie nicht “nachhaltig”.“ —–

Denkt man diese „Ich bin für die Schließung aller selbstverwalteten Jugendzentren“ – Logik auf der Ebene kompletter Gesellschaften, auf die der Autor sie ja selbst gehoben hat zu Ende, landen wir bei einem knallharten Antiimperialismus.
Daraus folgt nämlich, dass die USA kein Modell für eine Gesellschaft sind (praktisch vollständig von den Transfers der öligen Emire, chinesischer, indischer und europäischer Investoren abhängig), die Schweiz ist das erst recht nicht (ein Großteil ihre Wirtschaftsmodells basiert nur darauf, Gelder aus anderen Ländern dorthin zu transerieren), die Industriestaaten insgesamt sind nicht legitimierbar, da sie vom Transfer von Rohstoffen außerhalb ihres eigenen Hoheitsgebiets anhängig sind zu Preisen, die von den Rohstoffexporteuren zum großen Teil nicht aktiv mitgestaltet weden können, aber natürlich sind die Entwicklungsländer, die wiederum vom Geldhahn der Industriestaaten abhängig sind, ebenfalls nicht legitimierbar. Christiania als Modell zur Deligitimierung der gesamten Weltordnung, das lob ich mir!