„Eine prominente Front von Gegnern gibt es nicht“: Die Koalition der Friedhofsgärtner
Diese schwarz-grüne Koalition hier in meiner heißgeliebten Stadt macht mich fertig. Völlig fertig.
Ich finde es weit schlimmer, mit jemandem zu paktieren, der einen Schill und einen Kusch hoffähig machte, als außerordentlich ehrlich einen Ex-Redakteur der Jungen Freiheit in Thüringen zum Minister ernennen zu wollen – zeigt doch letzteres, in was für eine Richtung die CDU nach Merkel sich entwickeln wird: Eine Sauce aus Papsttum, sogenanntem „Patriotismus“ und Famliengedusel, mit Prisen des kompensatorischen Herz-Jesu-Sozialismus für ethnisch reine Deutsche bei gleichzeitiger Bespitzelungslust dank konservativem Mißtrauen gegenüber der eigenen Bevölkerung. Man kann das deutsche Volk ja nicht einfach auf arabisch-ukrainisches Niveau herunterdemokratisieren – da sei die CDU vor.
Und das allerschlimmste ist: Die Grünen wird das gar nicht stören. Ein wenig Öko kreischen und Kultur-ist-auch-wichtig-Rhetorik, und ansonsten geht’s vor allem um die Sicherung der Eigenstumswohnung in Eimsbüttel und die Karrierechancen der Kids des je eigenen Milieus. Und für die Besserverdienenden auch um die Abschottung gegen alle den Kitsch störenden Elemente in Ottensen, dieser Biedermeiner-Idylle für die Etablierten in der Kreativwirtschaft und Waldorfschullehrer.
Die Liason von Besitz-, Bildungs- und Kleinbürgertum wird das Weltoffene der Stadt schon endgültig austreiben.
Bemerkenswert, daß ein Thema wie Polizeigesetz, somit die Pervertierung „innerer Sicherheit“, Fragen wie Hunde- oder Rauchergesetze den Grünen ganz offenkundig schlicht am Arsch vorbei gehen, zumindest soweit ich das wahrzunehmen vermochte.
Hauptsache, der Pöbel in Wilhelmsburg und Billstedt bleibt in den Backstein- und Beton-Gebieten – war dieses „Sozialticket“ eigentlich Thema bei den Koalitionsverhandlungen? Wahrscheinlich nicht, so hält man diesen ganzen optischen Müll aus den Randbezirken der hübschen Innenstadt fern, alles andere wäre ja auch Belästigung durch Armut.
Das komplette Desinteresse allen sozialen Fragen gegenüber ist frappierend. „Schwarz-Grün“ könnte nicht zufällig auch das Logo einer Friedhofsgärtnerei bestimmen …
shifting reality 
Schon vor gut 20 Jahren hielt Jutta Ditfurth (damals noch bei den „GRÜNEN“) in ihrer typischen Mischung aus gespielter Freundlichkeit und leichter Hysterie der Hamburger GAL ein Verein von Öko-Spießern und Waldorf-Esoterikern zu sein. Ich hätte nie gedacht, dass sie in dieser Hinsicht mal recht bekäme ….
Ich hatte übrigens nicht den Eindruck, dass der GAL die Hunde- oder Rauchergesetze am Arsch vorbei gingen – im Gegenteil: die damit einhergehende Bevormundung scheint, da es ja um „gesunde Lebensführung“ (Raucher!) und „artgerechte Tierhaltung“ (ich war erstaunt, wie viele Tierrechtler bei der GAL rummachen) sogar von weiten Teilen der Parteibasis ausdrücklich begrüßt zu werden.
Kaum zu glauben, dass ich mal in diesem Verein war!
MartinM
26. April 2008 at 10:53
„im Gegenteil: die damit einhergehende Bevormundung scheint, da es ja um “gesunde Lebensführung” (Raucher!) und “artgerechte Tierhaltung” (ich war erstaunt, wie viele Tierrechtler bei der GAL rummachen) sogar von weiten Teilen der Parteibasis ausdrücklich begrüßt zu werden.“
Da haste wohl recht – man verdrängt ja manches, aber stimmt schon, die Goetsch rüffelte in einer Fernsehdiskussion tatsächlich den FDP-Typen bezüglich seiner „Vorbildfunktion“ aufgrund seines Rauchens in genau jenem Ton, der 1982 dazu geführt hätte, daß CDU-Politiker wegen ihres „Kasernenhoftones“ niedergemacht worden wären.
War nie in einer Partei, und wenn ich mir so angucke, was aus denen so werden kann, wird mir auch ganz schwindelig …
momorulez
26. April 2008 at 10:59
aber die waren doch immer so. nicht? (mir waren die ja immer unheimlich. )
als nicht betroffener find ich ja grün und schwarz nicht so schlimm wie grün und rot. grün und rot gibt braun.
dann diese ganzen ex-k-grüppler.
T. Albert
26. April 2008 at 16:37
Die waren nicht immer so – in den 80er war die GAL überwiegend undogmatisch-links, hatte einen breiten ökofeministischen Flügel und war tief in der Alternativ-Szene verwurzelt.
Die Ditfurth, als „EsoterikerInnen-Fresserin“, stieß sich damals wohl eher an den vielen ehemaligen Waldorfschülern und „New-Age“ inspirierten Ökospirituellen, die damals bei den „Grünen“ einen beachtlichen Teil der Basis bildeten. Sie befürchtete eine Tendenz in Richtung Ökofaschismus, was für sie die ökologistisch-autoritären Positionen Rudolf Bahros ausdrücklich einschloss. Damit behielt sie glücklicherweise (bisher) nicht recht. Die andere Gefahr sah sie bei den konservativen „Ökospießern“, die sorgfältig ihren Müll trennen und biologisch-dynamisches Gemüse essen würden aber über den persönlichen Lebensstil hinausgehendes politisches Denken und Handeln vernachlässigen würden. Wenn ich mir die heutige GAL so ansehe, hatte sie in dieser Hinsicht recht.
MartinM
26. April 2008 at 17:24
JA, ich weiss, ich hab mal wieder arg verkürzt. Ich habe diesen Hang zur Unterkomplexität, weil ich als Student fast nur die waldorfistischen Esoteriker kennen lernte, deren Feminismus mich immer an noch ganz andere Leute erinnerte, die glücklicherweise nicht mehr viel zu sagen hatten: das war alles so kurzhosig und blondgezopft.
Aber ich weiss auch, dass es die anderen gab u nd gibt, bloss bin ich auf die fast nie gestossen in meinem Umfeld. Und Bahro: ja, der wurde ja massenhaft gelesen, und daran denke ich nicht gern zurück, weil sogar ich mal einige Monate versucht war, dem recht zu geben. Das ist ein Spezial-Kapitel.
Und um noch gemeiner zu werden, auf mein grünes Environment bezogen:
ich konnte diesen Multi-Kulti-Rassismus nicht ertragen, der ist auch ein Spezial-Kapitel, weil er so wohlmeinend daherkam, und jetzt ins normale Überlegenheitsgefühl des Besserverdienenden übergegangen ist, konform der eigenen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung.
T. Albert
26. April 2008 at 18:01
@T. Albert:
Na, das finde ich jetzt aber doch ein wenig modisch, diese Rückwärts-Projektionen – auch bei aller Zustimmung zur Kritik des „Multi-Kulti“-Begriffs: Selbst das war irgendwann mal wichtig angesichts der Idenitfikation von „Itakern“ mit „Messerstechern“ usw..
Selbst die ökologische Frage war einst mit einer Kapitalismuskritik verbunden, und die ist halt weg, das ist das Gruselige. Ursprünglich habe ich die Grünen als Ausdruck des ganzen Facettenreichtums der „Alternativbewegung“ der frühen 80er gesehen, also sozusagen vom Indie-Label über Hausbesatzer bis zum Öko-Laden, und auch Leute wie der Ebermann waren ja ziemlich pointiert. Daß aus der punkinspirierten Ecke die neisten die als affige Hippies und uncool wahrnahmen, das war mir immer schon zu kurz gedacht, da kommt dann Poschardt hinten raus, wenn’s schief geht.
Hatte zudem lange Zeit den Eindruck, daß das das endgültige Aufgeben des Bürgerrechtsgedankens auf Seiten der FDP den dann in die Grünen hineintrug, aber damit ist wohl seit dem Kochschen Wahlkampf gegen die doppelte Staatsbürgerschaft auch Schluß. Irgendwie siegt Adenauer doch immer wieder gegen Willy Brandt.
momorulez
26. April 2008 at 18:40
Die GAL der 80er Jahre war eindeutig eine „linke“ Partei. Es war kein Zufall, das zwei der drei wirklich prominenten „Linken“ bzw. „Ökosozialisten“ bei den „GRÜNEN“ der 80er Jahre, Thomas Ebermann und Rainer Trampert, aus der Hamburger GAL kamen. (Die dritte „Promi“-Ökolinke war Jutta Ditfurth, die aber ganz eigene Wege ging.) Nachdem Trampert und Ebermann nach langen innerparteilichen Machtkämpfen die Nase voll hatten und austraten, scheint sich (das sage ich in aller Vorsicht) ein Schwenk in Richtung Bahro vollzogen zu haben: immer noch „irgendwie“ links, aber ziemlich stramm autoritär, kulturell konservativ, mehr oder weniger deutlich technikfeindlich, mit sichtbarer Schnittmenge zur konservativen Zivilisationskritik – und einem Hang zur „Volksbelehrung“. Aber da war ich schon nicht mehr dabei …
Dass „grün“ nicht automatisch „emanzipatorisch“ und „demokratisch“ heißt, bekam ich übrigens schon 1985 mit, als der West-Berliner Landesverband der „Grünen“ von Rechtsextremisten unterwandert wurde und sich wenig später auf Druck der „Bundesgrünen“ selbst auflöste.
Was ich damals, jung und naiv wie ich war, gar nicht verstand, war, dass bei den Berliner Grünen die rechtsradikale Aktivitäten, obwohl längst erwiesen, lange in in Frage gestellt wurden und das Problem auf eine persönliche Auseinandersetzung zwischen einzelnen Mitgliedern reduziert wurde. Der politisch äußert suspekten (sprich „braun-grünen“) „Menz-Gruppe“ wurde aufgrund diverser Indizien auch der „Grüne“ Géza von Neményi zugerechnet. Da Géza auch Gründer und Leiter der Heidnischen Glaubens-Gemeinschaft war, und dabei sämtliche Klischees eines spinnerten „Sektengurus“ voll erfüllte, stürzte sich der „Spiegel“ damals natürlich von allem auf ihn. Ich bin noch heute der Ansicht, dass die Untewanderung der Berliner „Grünen“ ohne seine über den Armanenorden und ähnliche völkisch-esoterische Gruppen bestehenden Kontakte in die rechtsextreme Szene – und ohne seine grenzenlose Naivität gegenüber „germanischer Glaubensgenossen“ – nicht erfolgt wäre.
Damals wurde vielen linken und bürgerrechtsorientiert-liberalen „Grünen“ klar, dass Esoterik nicht in jedem Fall „Privatsache“ ist, sondern durchaus zum Einfallstor für anti-aufklärerische und anti-demokratische Ideologie werden kann. (Der andere Grund war Bahros Begeisterung für Osho, besser bekannt als Bhagwan.) Vor diesem Hintergrund ist auch Jutta Ditfurths beinahe fanatische Anti-Esoterik-Haltung zu sehen.
MartinM
26. April 2008 at 20:11
Der Hang zur Volksbelehrung und zum gouvermentalen Autoritarismus ist, denke ich, eine Entsprechung des Auftretens von Goetsch & Co. Die Hamburger Spitzengrünen führt sich auf, als ob sie jetzt „endllich“ in das bürgerliche Ursprungsmedium zurück gefunden hätten. Ich könnte ihnen Unrecht damit tun, aber sie kommen mir so vor wie Bildungsbürger mit ausgesucht engen Horizont, welche sich an einem ökologischen Gewand (heute: v.a. „Klimapolitik“) erfreuen, um damit chic und für seinesgleichen für akzeptabel zu gelten.
Wie gesagt: Ich mag ihnen damit Unrecht tun, was viel auch damit zu tun hat, dass ich das Auftreten von Christa Goetsch nicht ausstehen kann, das nur mühsam überdeckt, wie begrenzt, herrisch und arrogant sie denkt.
Aber man sollte sich in der Politik nicht allzu sehr vom Habitus verführen lassen, auch nicht, wenn man sich davon abgeschreckt sieht. Ich habe hier meine Befunde beim Lesen der Koalitionsvereinbarung zusammengefasst – und abgesehen von durchaus sozialen Absichten im Bereich Bildungs- und Kindergartenpolitik erkenne ich nur wenig Niederschlag von sozialen Forderungen oder von Fragen der Bürgerrechte im Koalitionsvertrag.
Eine andere Frage ist, ob Schwarzrot in Hamburg hübscher gewesen wäre – was ich stark bezweifel, zumal ich einige der SPD-Konservativen in Hamburg kenne und diese einen hohen Ehrgeiz haben, die CDU rechts zu überholen.
Für regelrecht skandalös, jedenfalls für zynisch, halte ich den Umstand, dass sich die Hamburger Grünen dafür eingesetzt haben, (nicht etwa, dass sich im Bereich der Förderung von Langzeitarbeitslosen etwas verbessert, sondern dafür,) dass dass rund 3500 Ein-Euro-Jobber als billige, zwangsverpflichtete Arbeitskräfte für „Stadtteilpolitik“ herhalten sollen.
Das ist nicht weiter als ein grün angemalter Autoritarismus, dem das Schicksal der Betroffenen völlig gleichgültig ist.
Sollten die Grünen in Hamburg eine soziale Programmatik haben, so ist diese im Koalitionsvertrag nur in geringen Ausmaß zu entdecken, und zwar in erster Linie im Bildunsgbereich.
Bei allem Verständnis für die beschränkten Möglichkeiten eines kleineren Koalitionspartners: Wer sich damit als Hamburger Grüner zufrieden gibt, oder diesen Koalitionsvertrag sogar als Endpunkt allen Sehnens darstellt (wie u.a. Goetsch), hat nicht alle Tassen im Schrank.
@ Jutta Ditfurth
Etwas fanatisch und verstiegen ist sie ja doch, …
Dr. Dean
26. April 2008 at 21:07
Du beschreibst Jutta Ditfurth schon richtig, Dr. Dean. Auch wenn ich ab und an gut nachvollziehen kann, warum sie so verbohrt und hysterisch ist.
MartinM
26. April 2008 at 23:24
„Die Koalitionspartner verständigen sich auf die Einführung eines Sozialtickets in
Form eines Preisnachlasses auf Zeitkarten in Höhe von 18 Euro. Der Bezug einer
solchen Zeitkarte soll in Form eines auf den benötigten Zeitraum begrenzten
Abonnements möglich sein.“
Von hier:
Klicke, um auf koalitionsvertrag.pdf zuzugreifen
Und:
„Im öffentlichen Raum wird es keine Verdrängung sogenannter randständiger
Gruppen geben.“
Sehr witzig, wenn man das liest, was drumherum so steht … wenn’s irgendeine Konstante in der hamburgischen Politik von Voscherau bis von beust gibt neben dem unterwerfen der Bürger-Interessen unter jene der baulöwen, dann uja wohl, daß genau das permanent stattfindet zugunsten einer touristen- und eventfreundlichen Innenstadt.
Und:
„Die Zentralstelle hat die Aufgabe, darauf zu achten, wie die Grundrechte der
Bürgerinnen und Bürger in der Ausübung der Exekutive gewahrt werden und
strukturellen Fragen nachzugehen, um die Behörden bei der umfassenden
bürgerfreundlichen Rechtswahrung zu unterstützen.“
Na, da wird ja ein geradezu machtvolles Organ geschaffen. Das ist so wie diese ganze Evaluierungsnummer, die da ständig auftaucht und die in der Regel gar nix aussagt. Oder der „aktivierender Sozialstaat“ als flankierende Entrechtungsmaschinerie. Toll auch, daß der Senat sich zum Ziel setzt, mehr ausländische Touristen nach Hamburg zu locken. Ist das dessen Job?
momorulez
27. April 2008 at 8:20
Für die Hamburger Koalitionäre ist das ein äußerst wichtiger Zweck, vielleicht direkt nach der Förderung der Hamburger Landwirtschaft und der Anerkennung, dass Lärmschutz und der Kampf gegen den Terror das Zentrum Hamburger Politik seien. Nunja, und dann sind ja noch die knapp über 100 diversen Evaluierungen sorgfältig auszuwerten, damit man dann daraus Anhaltspunkte für die nächste Legislaturperiode entnehmen kann, konkret, weitere Evaluierungn. Achja, und dazu kommen natürlich viele Gründerzentren und Pseudo-Institute, und zwar zur Durchführung von Evaluierungen.
Auf den Punkt gebracht: Diese Koalition dient der Evaluierung. Irgendwie ganz logisch.
(Die Bürger mögen andere Interessen haben, indes…)
Dr. Dean
27. April 2008 at 9:29
Nachdem ich – das ist jetzt auch schon wieder 10 Jahre her – eine grüne Abgeordnete aus Hamburg persönlich kennengelernt habe, muss ich ja sagen, dass mir regelrecht schlecht wurde, als ich mitbekam, wie kleinbürgerlich da mittlerweile gedacht wird. Für mich war bis dahin die Hamburger GAL ja die Partei Thomas Ebermanns, Thea Bocks und Christian Schmids. Was rechtsreaktionäre Seilschaften angeht: Von Herbert Gruhl und Baldur Springmann bis Rolf Stolz und Herrn Hartung waren von Anbeginn an verkappte Nazis, rechtskonservative Förster-Ökos, modernisierte Deutschnationale und autoritäre Sozis mit Beziehungsproblemen zur Bundes-SPD immer dabei.
chezweitausendeins
27. April 2008 at 10:17
@Momorules
„Na, das finde ich jetzt aber doch ein wenig modisch, diese Rückwärts-Projektionen – auch bei aller Zustimmung zur Kritik des “Multi-Kulti”-Begriffs: Selbst das war irgendwann mal wichtig angesichts der Idenitfikation von “Itakern” mit “Messerstechern” usw..“
Na, ich sag doch, dass ich von meiner eigenen grünen Umgebung in den Achtzigern rede. Und die entsprach denkerisch und in ihrem durchweg mittelständischen Habitus, der irgendwie „kulturell“ kompensiert werden sollte, indem man die Folklore aller Länder benutzte, dem, was Du in HH kritisierst. „Multikulti“ konnte ich leider nie für richtig halten, weil ich auch den damit verbundenen pädagogischen Anspruch kennenlernen durfte, und der wirkt bis heute in den „Integrations“debatten und – anstrengungen. Und genau das hat mich damals gehindert, bei den Grünen mitzumachen, was ich ja durchaus mal überlegt habe. Was ich bezüglich meiner persischen Verbandelungen zu hören bekam, das war in seiner gemeinten Arglosigkeit schlicht unerträglich. Auf höherer Ebene spiegelte sich das ja dann in der unsäglichen Auseinandersetzung um Annemarie Schimmel in den Neunzigern, die an politischer Bigotterie nun nicht zu überbieten war. Und JETZT hört man diesen Mist an allen Ecken. Wir haben das nicht mal gemerkt.
T. Albert
27. April 2008 at 10:19
Guckstu hier: https://shiftingreality.wordpress.com/2007/12/18/antirassismus-versus-multikulturalismus/
chezweitausendeins
27. April 2008 at 10:33
Che
Ja, eben!
T. Albert
27. April 2008 at 17:51